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MÜNSTERLINGEN: Herz-Neuro-Zentrum Bodensee kämpft weiter um Baubewilligung

Die Einsprache eines Einwohners in Münsterlingen gegen das geplante Herz-Neuro-Zentrum Bodensee ist noch nicht vom Tisch. Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau muss auf Geheiss des Bundesgerichts nochmals prüfen, ob der Mann berechtigt war, Einsprache gegen die Baubewilligung zu machen.
Für rund 50 Millionen Franken will das derzeit in Kreuzlingen domizilierte Herz-Neuro-Zentrum (Bild) direkt beim Thurgauer Kantonsspital seinen neuen Standort einrichten. (Bild: Reto Martin)

Für rund 50 Millionen Franken will das derzeit in Kreuzlingen domizilierte Herz-Neuro-Zentrum (Bild) direkt beim Thurgauer Kantonsspital seinen neuen Standort einrichten. (Bild: Reto Martin)

Der Mann wohnt rund 300 Meter vom geplanten Herz-Neuro-Zentrum entfernt. Dieses soll gleich beim Kantonsspital Münsterlingen gebaut werden.

Auf seine Einsprache gegen die Baubewilligung trat die Gemeinde nicht ein. Sie stellte sich auf den Standpunkt, dass der Einwohner vom Bau nicht besonders betroffen sei und keine schutzwürdigen Interessen habe.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau wies im November 2015 einen Rekurs des Mannes ab, soweit es darauf eintrat. Diesen Entscheid hat das Bundesgericht in einem am Montag publizierten Urteil aufgehoben.

Das Gericht hält fest, dass die vom geplanten Zentrum ausgehenden Lichtimmissionen Auswirkungen auf die Wohnsituation des Beschwerdeführers haben könnten. Zu diesem Schluss kommt es aufgrund einer Stellungnahme des Bundesamts für Umwelt (BAFU), das die eingereichten Lichtgutachten unter die Lupe genommen hatte.

Das Verwaltungsgericht muss die Legitimationsfrage deshalb nochmals unter diesem Gesichtspunkt beurteilen. Kommt es zu einer positiven Antwort, müsste die Einsprache des Anwohners inhaltlich behandelt werden.

(Urteil 1C_101/2016 vom 21.11.2016)

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