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Millionen aus Bern für Verkehrsverbesserungen

Verkehr Total 1,12 Milliarden Franken will der Bundesrat zur Verbesserung der Verkehrssituation in den Agglomerationen investieren. Er beantragt dies im Rahmen der dritten Generation der Agglomerationsprogramme. Das hat er gestern entschieden, wie es in einer Mitteilung heisst. Die entsprechende Vernehmlassungsvorlage hat die Regierung ebenfalls verabschiedet; die Anhörung dauert bis Ende April.

In den Genuss von Bundesbeiträgen sollen auch drei Projekte kommen, an denen der Kanton Thurgau beteiligt ist. Für das Agglomerationsprogramm Wil will der Bund maximal 36,8 Millionen Franken beisteuern, der Beitragssatz beläuft sich auf 35 Prozent. Eine Massnahme, die beispielsweise unterstützt werden soll, ist die Erschliessung des Entwicklungsschwerpunktes Wil-West. Auf dem Gebiet der Thurgauer Gemeinde Münchwilen soll auf einer Fläche von rund 10 Hektaren Potenzial für neue Arbeitsplätze entstehen – zusammen mit dem nahe gelegenen Gebiet Gloten rund 3000. Einen Beitragssatz von 35 Prozent sieht der Bund für das Agglomerationsprogramm Kreuzlingen-Konstanz vor. Für Massnahmen in dieser Agglomeration sollen maximal 8,67 Millionen Franken aus Bern fliessen. Das Agglomerationsprogramm St. Gallen-Bodensee soll insgesamt 110,8 Millionen Franken erhalten, ebenfalls mit einer Kostenbeteiligung des Bundes von 35 Prozent. Dieses Programm beinhaltet den für den Oberthurgau wichtigen Autobahnzubringer Witen in Rorschach. Weiter eine neue Gleisquerung in Romanshorn sowie die Optimierung des Bodenseeradweges. Keinen Beitrag leisten will der Bund an das Agglomerationsprogramm Frauenfeld. Begründung: ein ungenügendes Wirkungsergebnis, wie es im Bericht des Bundes heisst.

«Wir freuen uns sehr, dass drei Programme mit Thurgauer Beteiligung je 35 Prozent Bundesbeiträge erhalten», sagt die Thurgauer Regierungspräsidentin Carmen Haag auf Anfrage. «Natürlich wären 40 Prozent noch schöner gewesen.» Aber nur wenige Programme in der Schweiz würden den höheren Satz erhalten.

Der Bundesrat will ab dem Jahr 2019 im Rahmen der dritten Generation 32 Programme unterstützen. Zwischen 30 und 50 Prozent der Investitionskosten übernimmt der Bund, wie es in der Mitteilung heisst. (seb.)3

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