Mehr Zeit für den Innovationspark

Die städtische Abstimmung zum Projektbeitrag an den Agro Food Innovation Park geht frühestens am 10. April über die Bühne. Lange war vom 28. Februar als Abstimmungsdatum die Rede. Das schien dem Stadtrat aber zu kurzfristig.

Mathias Frei
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Frauenfelds Stadtpräsident Anders Stokholm (rechts) zusammen mit den Regierungsräten Monika Knill und Kaspar Schläpfer bei einer Pressekonferenz zum Agro Food Innovation Park. (Bild: Reto Martin)

Frauenfelds Stadtpräsident Anders Stokholm (rechts) zusammen mit den Regierungsräten Monika Knill und Kaspar Schläpfer bei einer Pressekonferenz zum Agro Food Innovation Park. (Bild: Reto Martin)

FRAUENFELD. Am 26. Januar entscheidet der Stadtrat. Es geht um das Datum für die Abstimmung über den städtischen 1,2-Millionen-Franken-Beitrag an den Agro Food Innovation Park (Afip, siehe Kasten). Zur Diskussion stehen der 10. April oder der 5. Juni. Bisher war für die Afip-Abstimmung vom 28. Februar die Rede. Noch Anfang Dezember, nach dem Ja des Grossen Rats zum Afip-Beitrag des Kantons, sagte Stadtpräsident Anders Stokholm in einem Interview mit unserer Zeitung: «Wir haben die Abstimmung auf den 28. Februar terminiert. Die Abstimmungsbotschaft wird bis Mitte Januar publiziert.» Dieser Zeitplan schien dem Stadtrat nun aber zu ambitioniert.

Afip muss gut erklärt sein

«Die Abstimmung am 28. Februar wäre eine Hauruck-Übung gewesen», sagt Stadtpräsident Stokholm. Dem Stadtrat kamen die anderthalb Wochen Weihnachtsferien dazwischen, und Anfang Februar folgt noch eine Woche Sportferien. «Wir wollten nicht den Anschein erwecken, dass es eine Zwängerei sein soll.» Denn dies wäre nach Stokholms Meinung der Sache nicht dienlich gewesen. «Der Agro Food Innovation Park ist ein Thema, dass der Bevölkerung gut erklärt werden will.»

In Frauenfeld muss eine kommunale Abstimmung spätestens zwei Monate vor dem eigentlichen Abstimmungssonntag vom Stadtrat festgelegt werden. Grundsätzlich muss sich die Stadt dabei nicht an die Eidgenössischen Abstimmungsdaten halten, sondern kann irgendeinen Sonntag wählen. Wenn aber noch gleichzeitig Wahlen oder Abstimmungen von Bund oder Kanton stattfinden, können die Kosten aufgeteilt werden. Am 10. April, dem einen vom Stadtrat ins Auge gefassten Datum, wählt der Thurgau den Grossen Rat. «Es gab es auch schon, dass nebst Wahlen noch eine oder mehrere Abstimmungen anstanden. Aber das ist nicht die Regel», sagt Stokholm. Der 5. Juni ist bei der Bundeskanzlei als Blanko-Abstimmungstermin festgelegt. Ob und mit welchen Vorlagen das Datum belegt wird, steht noch nicht fest.

Stadtrat darf richtigstellen

Laut Stokholm ist die Abstimmungsbotschaft in Arbeit. Nach aktueller Gemeindeordnung muss sie nicht mehr dem Gemeinderat vorgelegt werden. Nach kantonalem Gesetz muss das Stimmmaterial so versandt werden, «dass es frühestens vier und spätestens drei Wochen vor dem Abstimmungstag bei den Stimmberechtigten eintrifft». Wie Stadtschreiber Ralph Limoncelli sagt, kommen die Unterlagen in Frauenfeld immer in der viertletzten Woche vor der Abstimmung in die Haushalte.

Der Stadtrat dürfe nach Verabschiedung der Abstimmungsbotschaft nicht mehr in den Abstimmungskampf eingreifen, erklärt Stadtschreiber Limoncelli. Es sei dem Stadtrat aber erlaubt, nach Bedarf zusätzliche Informationen zu liefern, also beispielsweise neue Fakten oder Richtigstellungen bei Falschaussagen Dritter zum Thema.

Argument der Arbeitsplätze

Wie Stadtpräsident Stokholm sagt, gelte es nun, der Bevölkerung bis zum Zeitpunkt der Botschaftsverabschiedung die grosse Bedeutung des Agro Food Innovation Park bewusst zu machen. Nach starken Argumenten für den Afip müsse man nicht weit suchen. Grosses Gewicht hat für den Stadtpräsidenten der Aspekt der Arbeitsplätze. «Wir müssen schon heute an die Zukunft denken», sagt Stokholm.

Wenn es nach dem Stadtpräsidenten geht, soll sich die Bevölkerung mit dem Afip identifizieren können, er spricht von «unserem Afip», der über die Stadt, die Region und den Kanton hinaus strahlen soll. Mit dem Innovationspark gebe man zudem der Entwicklung eines wichtigen innerstädtischen Areals grosses Gewicht. «Ein Ja zum städtischen Afip-Beitrag stärkt die Position des ganzen Projekts», sagt Stokholm und begrüsst deshalb auch die Volksabstimmung.

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