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Mehr Stellen fürs Gefängnis

Seit Anfang Jahr existiert das neue Amt für Justizvollzug. Es soll im Departement für Justiz und Sicherheit als Relais dienen und eine engere Zusammenarbeit fördern. Das kostet Geld.
Samuel Koch
Direkt neben dem Kantonalgefängnis in Frauenfeld ist das neue Amt für Justizvollzug untergebracht. (Bild: Reto Martin)

Direkt neben dem Kantonalgefängnis in Frauenfeld ist das neue Amt für Justizvollzug untergebracht. (Bild: Reto Martin)

Sie ist gerade erst angelaufen, die Arbeit von Silvio Stierli. Der 48-Jährige leitet seit Anfang Oktober neu das Amt für Justizvollzug (AJV), obwohl es offiziell schon seit Anfang Jahr als Relais zwischen dem Generalsekretariat Departement für Justiz und Sicherheit (DJS) und den ausführenden Vollzugsdiensten fungiert. «Wir sind an einer sukzessiven Umsetzung, das neue Amt zu formen», sagt Stierli in seinem Büro, das sich direkt neben dem Gebäude des Kantonalgefängnisses in Frauenfeld befindet.

Dort arbeitet Stierli nebst der Teilzeit-Sachbearbeiterin sowie dem Leiter Stabsdienste bisher noch alleine. Im Dezember 2015 hat der Grosse Rat grünes Licht für die Schaffung des AJV gegeben, mit Nettoausgaben von 780 000 Franken. Mit zusätzlichen Mehrausgaben bei der Kantonspolizei und Sanierungsbeiträgen an die Pensionskassen liegen die Ausgaben des DJS in der Budgeteingabe fürs kommende Jahr bei 47,2 Millionen Franken.

Organisation wie die Nachbarkantone

Hierarchisch unter dem AJV liegt nebst dem Vollzugs- und Bewährungsdienst, dem Kantonalgefängnis und den regionalen Untersuchungsgefängnissen neu auch das Massnahmenzentrum Kalchrain, das früher direkt dem DJS unterstellt war. Nebst der Stelle Stierlis beinhaltet das neue Amt weitere Stellenprozente in der Administration, aber auch ein weiterer Arbeitsplatz für einen Stabs-Juristen. Trotz Mehrkosten überwiegen für ihn die Vorteile: «Es ermöglicht eine noch engere Zusammenarbeit im Justizvollzug.» Zudem lehnt sich das AJV an die Organisation in anderen Kantonen an, «wie etwa St. Gallen oder Graubünden», die wie der Thurgau im Ostschweizer Strafvollzugskonkordat vertreten sind. Etwa mit dem elektronischen Monitoring und der Landesverweisung stünden zudem «komplexe Aufgaben bevor, die mit der neuen Amtsstelle optimal bewältigt werden können».

Eine weitere Aufgabe besteht darin, die hohe Belegung im Kantonalgefängnis zu mindern (siehe Infokasten). «Das sind keine idealen Voraussetzungen, weder für Personal noch für die Insassen», sagt Stierli. Deshalb beantragt das AJV für das Budget 2017 Stellen für zusätzliche Aufseher, Kostenpunkt: 160 000 Franken.

Mitreden in der Ostschweiz und in Bern

Wichtig ist Silvio Stierli, dass der Thurgau in Sachen Justizvollzug mit dem AJV gegen aussen einheitlicher auftreten kann. «Mit den zusätzlichen Ressourcen kann der Kanton im Ostschweizer Strafvollzugskonkordat, aber auch in Bern, noch effektiver vertreten werden.» Das stützt auch Kantonsrat Walter Hugentobler (SP, Matzingen), Mitglied der Geschäftsprüfungs-Subkommission, die für das DJS zuständig ist: «Auf die Zusammenarbeit mit anderen Kantonen betreffend Gefängnisplätzen sind wir angewiesen.» So sind 2015 laut Geschäftsbericht des Ostschweizer Strafvollzugskonkordats über 17 000 Belegungstage vom Thurgau in andere Kantone ausgelagert worden. Im Vergleich dazu wies das Kantonalgefängnis knapp über 20 000 Belegungstage auf. Deshalb unterstützt Hugentobler die Schaffung des AJV und der Stellen, die noch von alt Regierungsrat Claudius Graf Schelling aufgegleist worden sind. Die Subkommission sei über die Pläne stets informiert gewesen, und nie sei Widerstand aufgekommen. «Wo vorhin rund 60 Mitarbeiter direkt dem Generalsekretariat DJS unterstellt waren, wird die Arbeit jetzt im AJV kanalisiert», sagt er. Da liege es fern, die Ausgaben nur aufs Mitreden in interkantonalen und nationalen Gremien zu reduzieren.

Silvio Stierli Leiter Amt für Justizvollzug (Bild: PD)

Silvio Stierli Leiter Amt für Justizvollzug (Bild: PD)

Walter Hugentobler Kantonsrat SP (Bild: Reto Martin)

Walter Hugentobler Kantonsrat SP (Bild: Reto Martin)

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