Mehr Sicherheit vor Straftätern

Der Kanton Zürich will Straftäter besser auf ihr Rückfallrisiko hin überprüfen. Der Kanton Thurgau macht wie St. Gallen und Luzern beim dreijährigen Versuch mit, bei dem es darum geht, Warnsignale möglichst früh zu erkennen.

Markus Schoch
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frauenfeld. Vielleicht wäre der Überfall zu verhindern gewesen.

Letzte Woche brach ein 18-Jähriger in die Wohnung einer 71jährigen Frau in Walzenhausen ein. Er raubte sie aus und verletzte sie schwer am Kopf. Auch einige Rippen brach er der Frau. Der Täter war im Januar aus dem Massnahmenzentrum für junge Erwachsene in Kalchrain ausgebrochen, wo er wegen Gewalt- und Vermögensdelikten inhaftiert war.

Die Brutalität gegenüber der Frau hätte ihm Kalchrain-Direktor Otto Kliem nicht zugetraut, wie er den Medien erzählte.

Kein zweiter Fall Lucie

Vielleicht wäre auch der Mord an der 16jährigen Lucie zu verhindern gewesen, die im letzten Frühling von einem 25jährigen in Rieden bei Baden umgebracht wurde. Der Täter hatte bis im August des Vorjahres wegen einer versuchten Tötung im Jahr 2003 an einer Frau mit sexuellem Motiv eine Freiheitsstrafe verbüsst und war zudem wegen Vermögens- und Drogendelikten aktenkundig.

Für die Eltern des Mädchens war klar: Der Mörder ihrer Tochter hätte nicht auf freien Fuss gesetzt werden dürfen. Sie reichten darum Strafanzeige gegen die Verantwortlichen des Aargauer Straf- und Massnahmenvollzugs ein.

Thurgau macht mit

Der Kanton Zürich hat die Lehren aus diesem Fall und anderen vorher gezogen. Er will künftig noch genauer hinsehen und die Akten aller Straftäter systematisch auf mögliche Warnsignale hin überprüfen.

Ziel des Projektes mit dem Namen «risikoorientierter Sanktionenvollzug» ist es gemäss dem Zürcher Justizdirektor Markus Notter, aus Tausenden von Dossiers jene 20 oder 30 Verbrecher systematisch herauszufiltern, die «eine besondere Aufmerksamkeit des Justizvollzugs nötig machen». Gleichzeitig sollen die Risikopersonen enger und gezielter begleitet werden, um Rückfälle beziehungsweise unerwartete Gewaltausbrüche zu verhindern. Dazu werden standardisierte Arbeitsprozesse und -instrumente entwickelt und eingeführt.

Am dreijährigen Pilotprojekt beteiligen möchten sich die Kantone Luzern, St. Gallen und Thurgau. Der Versuch sei «eine grosse Chance für die qualitative Weiterentwicklung des Sanktionenvollzugs», ist man in St. Gallen überzeugt. Wenn der eine oder andere tragische Fall verhindert werden könne, lohne sich der Aufwand auf jeden Fall, sagt Stephan Felber, der Generalsekretär im Thurgauer Departement für Justiz und Sicherheit.

Parlament streicht Beitrag

Der Start war für dieses Jahr geplant. Im Thurgau sollte es im August losgehen. Ob der Zeitplan noch gültig ist, lässt sich im Moment nicht sagen.

Denn der Zürcher Kantonsrat hat dem Projekt die Gelder fürs erste verweigert. Vor Weihnachten strich er den Kredit von 1,5 Millionen Franken aus dem Budget. «Das ist am dümmsten Ort gespart», machte Justizdirektor Notter seinem Ärger Luft.

Und kündigte in der Debatte an, das Projekt weiterzuverfolgen, selbst wenn der Kantonsrat die Mittel übers Globalbudget für die nötigen 10,6 Stellen nicht bewilligen sollte. Denn der Versuch sei «entscheidend für die Sicherheit in diesem Kanton».

Notter macht seine Drohung nun wahr. Es gehe weiter, war beim Zürcher Justizdepartement zu erfahren. Die Details werden demnächst kommuniziert.

Vorgesehen war, dass der Bund bis zu 80 Prozent der Kosten übernimmt und die Kantone für den Rest aufkommen. Wie viel der Thurgau zahlt, lässt sich gemäss Felber noch nicht sagen. Das hänge von der Zahl der Fälle und der Kostenbeteiligung des Bundes ab.

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