Mehr Polizisten für den Thurgau
Die Thurgauer Kantonspolizei kann ihren Bestand um 54 auf 384 Polizistinnen und Polizisten erhöhen. Der Grosse Rat folgte gestern mit 111 zu 2 Stimmen dem Antrag der Regierung.
Sicherheitskontrollen an Grossratssitzungen gehören ebenfalls zu den Aufgaben der Thurgauer Kantonspolizei. (Bild: Reto Martin)
Weinfelden. Die Kantonspolizei wird künftig mehr Präsenz zeigen können. Das erhöhe das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und verbessere auch die tatsächliche Sicherheitslage, warb Marcel Schenker (SVP, Homburg) als Präsident der vorberatenden Kommission im Grossen Rat für die Aufstockung des Korps. Heute beträgt der Sollbestand theoretisch 330 Angehörige. Faktisch sind es aber bis 350. Künftig wird es im Thurgau maximal 384 Polizistinnen und Polizisten geben. Das beschloss der Grosse Rat mit 111 gegen 2 Stimmen.
Die Aufstockung verursacht Mehrkosten von 4,3 Millionen Franken im Jahr.
Die Erhöhung des Polizeibestands stiess in allen Fraktionen auf grösstes Wohlwollen. Die Polizei benötige mehr personelle Ressourcen, sagte Erwin Imhof (SVP, Bottighofen). Bei Grossereignissen müsse sie heute die Grundversorgung einschränken. Objektiv sei der Thurgau relativ sicher, sagte Walter Schönholzer (FDP, Neukirch an der Thur). Aber das subjektive Sicherheitsgefühl habe gelitten. Die Bevölkerung wolle mehr Polizeipräsenz.
Gegen mehr Verkehrskontrollen
CVP-Kantonsrat Norbert Senn (Romanshorn) wies darauf hin, dass selbst mit der Erhöhung die Polizeidichte im Thurgau immer noch im moderaten Bereich liegt. Daniel Frischknecht (EDU, Romanshorn) lobte die Aufstockung als gezielt. Mehrere Votanten bekräftigten, dass die Aufstockung der Kantonspolizei nicht zu mehr Verkehrskontrollen führen dürfe.
Auch die Ratslinke hatte nichts gegen mehr Polizei einzuwenden. Silvia Schwyter (GP, Sommeri) beklagte, dass die Polizei in den letzten Jahren mit Vakanzen kämpfen musste. Die Polizisten müssten anständige Arbeitsbedingungen haben, forderte Sybille Kaufmann (SP, Frauenfeld). Die Erwartungen an sie seien in den letzten Jahren mit neuen Aufgaben gestiegen.
Nur ein Kantonsrat wandte sich gegen die Aufstockung. Es sei eine Illusion, dass damit das Sicherheitsempfinden und die objektive Sicherheitslage verbessert werden könnte, sagte Willy Weibel (CVP, Balterswil). Er bezweifelte, dass mit der Aufstockung zum Beispiel Dämmerungseinbrüche verhindert werden können. Es sei auch nirgends belegt, dass es Ereignisse gab, die die Polizei nicht bewältigen konnte. Weibel stellte dafür in Frage, wieso Thurgauer Polizisten für Ordnungsdienste von Spielen des FC St.
Gallen abkommandiert werden.
Nicht mehr als 384 Polizisten
Abgelehnt wurde ein Antrag von EDU-Kantonsrat Frischknecht. Er wollte, dass die Zahl von 384 Polizisten kein Maximum darstellt, sondern einen flexiblen Sollbestand, der überschritten werden kann. Eine Bestandeserhöhung solle der Grosse Rat beschliessen, fand dagegen die Ratsmehrheit.
