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Mehr für St. Gallen, weniger für Appenzell Ausserrhoden

Ostschweiz Dem Kanton St. Gallen fliessen im nächsten Jahr 447 Millionen aus dem Finanzausgleich zu (Vorjahr 419), das sind 907 Franken pro Einwohner. Auf den ersten Blick ein erfreuliches Zeichen, auf den zweiten ein ­Zeichen der Schwäche. Denn: St. Gallen weist für das Jahr 2018 einen Wert von 79,1 Prozent beim Ressourcenpotenzial aus – 2017 waren es noch 79,4 Prozent gewesen. «Verstecken müssen wir uns deswegen nicht», sagt Finanz­minister Beni Würth. «Auf der ­einen Seite ist es das Ziel, die vorhandenen Unterschiede auszugleichen. Auf der andern wäre es gut, an Ressourcenstärke zuzu­legen.» Insgesamt sei die finanzielle Entwicklung im Kanton gut. «Aber andere Kantone entwickeln bei der Steuerkraft eine noch stärkere Dynamik». Der leichte Rückgang spiegle auch ein Stück weit die Wirtschaftsstruktur des Kantons wider, sagt Würth. «Wir sind auf dem sechsten Platz, was den Beitrag an die nationale Wirtschaftsleistung angeht. Unsere Wirtschaftsstruktur ist im Vergleich mit der Pharma- oder zur Finanzindustrie zwar robust, generiert aber nicht die Erträge und Einkommen, wie das in diesen Branchen und Regionen der Fall ist.»

Mehr Geld soll auch Appenzell Innerrhoden erhalten: 2018 fliessen Ausgleichsgelder rund 17 Millionen Franken (16) in den kleinsten Kanton der Schweiz. Als einziger Ostschweizer Kanton erhält Appenzell Ausserrhoden weniger Geld aus dem nationalen Finanzausgleichstopf. Ihm fliessen 2018 noch 46,7 Millionen zu, im laufenden Jahr sind es 47,4 Millionen, was einem Rückgang von 691 000 Franken entspricht. Beide Appenzell weisen einen steigenden Ressourcenindex aus.

Die grössten Geber und Nehmer

Der wichtigste Geberkanton bleibt Zürich mit rund 529 Millionen Franken, gefolgt von Genf (394), Zug (311), Schwyz (199) und Basel-Stadt (173). Der Bund steuert nächstes Jahr 2,424 Milliarden Franken zum Ressourcenausgleich bei – 3,1 Prozent mehr als im laufenden Jahr. Gut 1,3 Milliarden fliessen in den Kanton Bern, nach wie vor der grösste Nehmerkanton. Der Kanton ­Wallis bekommt 696 Millionen Franken. Die Kantone können in den nächsten Wochen Stellung zu den Berechnungen der eid­genössischen Finanzverwaltung nehmen.

Der nationale Finanzausgleich steckte seit Jahren in einer verfahrenen Situation. 2015 hatte es das Parlament nur nach groben Reibereien geschafft, die neuen Beiträge festzulegen. Im März wurde nun ein Kompromiss gefunden: 21 Kantone haben zu­gestimmt, darunter alle Geber­kantone, vier haben abgelehnt. Der Ressourcenausgleich soll neu von einem gesetzlich geregelten Automatismus abhängen. (cz)

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