Mehr Auswahl für die Wähler

FRAUENFELD. Nur 6,5 Prozent der Frauenfelder sind Mitglied einer Partei oder politischen Gruppierung, dennoch sind die Parteien wichtig. Nebst den bewährten Kräften schaffen es immer wieder neue in den Gemeinderat – in einem Jahr sind Neuwahlen.

Markus Zahnd
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Im Frauenfelder Gemeinderat sitzen heute Vertreter von zehn Parteien oder Gruppierungen, 2003 waren es erst sieben. (Bild: Nana do Carmo)

Im Frauenfelder Gemeinderat sitzen heute Vertreter von zehn Parteien oder Gruppierungen, 2003 waren es erst sieben. (Bild: Nana do Carmo)

10, 6, 5, 5, 4, 4, 3, 1, 1, 1. Was sich wie eine zufällige Aneinanderreihung von Zahlen liest, hat in Wirklichkeit System. Es ist die aktuelle Sitzverteilung nach Parteien im 40köpfigen Frauenfelder Gemeinderat. Die stärkste Kraft ist die SVP, mit jeweils einem Sitz vertreten sind die EDU, die Grünliberalen sowie Menschen pro Frauenfeld (MproF). In gut einem Jahr könnte dies aber anders aussehen, dann wählen die Stimmbürger das Parlament neu.

Um den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen, muss man sich auf einer Liste aufstellen lassen. 2011 waren das 201 Personen auf zehn Listen. Das sind viele. Denn wie in der ganzen Schweiz sind auch in Frauenfeld nur wenige Mitglied einer Partei. Rund 1000 der 15 500 stimmberechtigten Frauenfelder und Frauenfelderinnen – das entspricht 6,5 Prozent – gehören zu einer der zehn im Gemeinderat vertretenen Parteien oder Gruppierungen, hinzu kommen Sympathisanten. Wichtig seien die Parteien dennoch, sagt Alex Blumer, Präsident der lokalen FDP, stellvertretend: «Ohne Parteien bricht das politische System zusammen.»

Aktivität vor Anzahl

Die SVP hat nicht nur am meisten Sitze im Gemeinderat, sondern auch am meisten Mitglieder; laut Präsident Andreas Elliker sind es derzeit über 200. Wobei für die meisten Parteipräsidenten die Anzahl Mitglieder nicht der wichtigste Faktor für die Bedeutung einer Partei ist. «Das ist nicht nur eine Frage der Anzahl, sondern der Aktivität der Mitglieder», sagt SP-Präsident Dario Perera. Und Charles Landert, Präsident der Gruppierung Chrampfe und Hirne (CH), ergänzt: «Die Legitimation lokaler Parteien oder Gruppierungen erkennen wir in erster Linie daran, wie sorgfältig, kompetent und offen sie sich am politischen Prozess beteiligen, unabhängig von der Mitgliederzahl.»

Gerade die CH hat vor 30 Jahren bewiesen, dass (zu Beginn) kleinere, sich ausschliesslich der Lokalpolitik widmende Gruppen durchaus Erfolg haben können. Mit Fredi Marty von Menschen pro Frauenfeld schaffte 2011 wieder ein Kandidat einer lokalen Gruppierung den Sprung in den Rat. Wobei MproF noch loser organisiert ist als die CH. «Wir sind eine parteiunabhängige Gruppe. Es gab keine Gründungsversammlung, es gibt keine Statuten und entsprechend auch kein Gründungsdatum», sagt Marty. Seine Politik leite er ab aus Gesprächen mit Menschen aus Frauenfeld. In einem Jahr will Marty mit einer Liste erneut zu den Wahlen antreten, je nach Ausgang werde man dann entscheiden, wie es weitergeht.

«Es zählt jede Stimme»

Vor drei Jahren schafften auch die Grünliberalen mit Stefan Leuthold den Sprung ins Parlament. Anders als bei Marty gehört Stefan Leuthold aber zu einer schweizweit tätigen Partei. Das gilt auch für den EDU-Gemeinderat Christian Mader, der seit Juni 2007 im Rat ist. Seine Partei habe in Frauenfeld rund 50 Mitglieder, sagt Mader. Auch für ihn sind Parteien wichtig, denn «so outet man sich, das ist gut für den Wähler». Und im Rat seien auch die kleineren Parteien von Bedeutung: «Bei den wichtigen Kommissionen komme ich zwar nicht zum Zug. Aber es gibt oft Abstimmungen, die knapp sind. Daher zählt jede Stimme.»

Eine besondere Bedeutung komme den Parteien aber auch bei Volksabstimmungen zu. «Die Wirkung einer Partei geht ja über die Mitglieder hinaus. Parteien bilden eine wichtige politische Plattform und tragen zur Meinungsbildung bei», sagt EVP-Präsident Stefan Eggimann. Ausserdem könnten die Parteien laut Christian Schmid, dem Bezirkspräsidenten der Grünen, die politische Agenda beeinflussen: «Die Parteien haben eine wichtige Rolle im Benennen von politischen Themen und Vorschlägen in ihren jeweiligen Kernthemen.» Und Rosa Röllin, Präsidentin der CVP, ergänzt: «Parteien sind das Sprachrohr der Einwohner Frauenfelds.»

Rückläufige Mitgliederzahlen

Vielen Ortsparteien ging es in den vergangenen Jahren allerdings gleich, sie verloren trotz steigender Einwohnerzahlen Mitglieder. «Als Parteiloser hat man gegenüber niemandem Verantwortung», nennt Elliker eine Erklärung. Doch trotz sinkender oder stagnierender Mitgliederzahlen haben die Parteien bisher genügend Personen gefunden, die für Ämter kandidieren. Gesucht wird zuerst im Mitgliederverzeichnis, es werden aber auch Sympathisanten angesprochen. «Wir sprechen auch Noch-Nichtmitglieder an, die unsere Ziele und unseren Politikstil teilen – mit Erfolg», sagt Landert.

Meist treten diese Personen in die Parteien ein, sobald sie ein Amt übernehmen. Das heisst für Röllin aber nicht, dass man in einer Partei stets die gleiche Meinung haben muss: «Es ist legitim und muss toleriert werden, wenn ein Mitglied nicht die gleiche Meinung hat.»

Zwei Dutzend im BDS

Bei den letzten Abstimmungen (Lohn-Initiative, Stadtbus) zeigte sich, dass in Frauenfeld nicht nur Parteien in Erscheinung treten. Mit dem Bund der Steuerzahler (BDS) tanzt seit zwei Jahren ein weiterer Akteur auf dem politischen Parkett. Gerade am Beispiel BDS sieht man, dass die Grösse einer Gruppierung nicht mit der Aktivität und dem Einfluss zusammenhängen muss: Laut Präsident Thomas Gemperle hat der Steuerzahler-Bund lediglich zwei Dutzend Mitglieder. An Wahlen werde der BDS aber nicht teilnehmen, sagt Gemperle, auch wenn «wir aus der Frauenfelder Politik nicht mehr wegzudenken sind».

An der Formel 10, 6, 5, 5, 4, 4, 3, 1, 1, 1 wird der Steuerzahlerbund also nicht rütteln. Ob aber andere neue Parteien wie die BDP oder weitere lokale Gruppierungen noch eine Liste stellen, bleibt abzuwarten.