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MATZINGEN: Unschuldig im Visier der Behörde

Das Thurgauer Strassenverkehrsamt entzieht nach Verkehrsunfällen die Führerausweise, bevor die Schuldfrage gerichtlich geklärt ist. Die meisten Lenker sind froh darüber. Peter Schnyders Fall wurde aber falsch eingeschätzt.
Thomas Wunderlin
Peter Schnyders Auto ist repariert worden; auf die Rückerstattung seiner Anwaltskosten wartet er noch. (Bild: Thomas Wunderlin)

Peter Schnyders Auto ist repariert worden; auf die Rückerstattung seiner Anwaltskosten wartet er noch. (Bild: Thomas Wunderlin)

MATZINGEN. Unvermittelt tauchte ein Seat Leon von links her auf. Peter Schnyder krachte mit der Front seines VW Golfs in die rechte Seite des Seats. Er war von der Stettfurterstrasse her langsam und vorsichtig über das FW-Bahngleis in die Matzinger Rösslikreuzung eingefahren, wo er links in die St. Gallerstrasse abbiegen wollte. Der 66jährige Lebensmittelingenieur aus Stettfurt hatte zuvor nach links und nach rechts geblickt. Auf der St. Gallerstrasse stand auf Gegenfahrbahn ein Auto, dessen Fahrer in die Stettfurterstrasse abbiegen wollte. Er hatte wie Schnyder die Durchfahrt der Bahn abgewartet. Der Seat-Fahrer hatte das wartende Auto überholt, um ungebremst Richtung Frauenfeld weiterzufahren.

Einen Monat nach dem Unfall vom 14. November 2015 folgte der zweite Schock. Das Strassenverkehrsamt kündigte Schnyder an, sein Führerausweis werde ihm für einen Monat entzogen. Begründet wurde der Schritt mit «Linksabbiegen trotz Gegenverkehr, Kollision», was als «mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften» eingestuft wurde. Schnyder könne innert zehn Tagen Stellung nehmen. Das Telefongespräch, das Schnyder am 14. Dezember mit dem Strassenverkehrsamt führte, hat er in unangenehmer Erinnerung.

Gemäss seiner Schilderung wurde er kurz und ruppig abgefertigt: «Ich fühlte mich behandelt wie ein Schwerverbrecher.» Die Sachbearbeiterin habe ihn kaum zu Wort kommen lassen. Er habe nicht mal die Frage stellen können, ob der Entscheid des Staatsanwalts schon vorliege.

Keine Zeit zum Überlegen

Schnyder hielt den Gang aufs Strassenverkehrsamt für sinnlos. Er hätte nach der Akteneinsicht nicht sofort Stellung nehmen können, wie es die Sachbearbeiterin von ihm erwartete. Er hätte Zeit zum Überlegen gewollt. «Ich war nicht zu 100 Prozent sicher, dass ich im Recht war, denn ich war aus einer Seitenstrasse eingefahren.» Schnyder schaltete einen Rechtsanwalt ein, der das Strassenverkehrsamt aufforderte, den Ausweisentzug aufzuschieben.

Am 2. Januar entschied der Staatsanwalt, dass Schnyder unschuldig sei. Er habe nach einem Kontrollblick nicht damit rechnen müssen, dass ein anderes Auto eine doppelte Sicherheitslinie mit Sperrfläche überfahren werde. Schnyder verlangte vom Strassenverkehrsamt, seine Anwaltskosten von 1200 Franken zu übernehmen. Da es Strafmassnahmen gegen ihn eingeleitet habe, habe er annehmen müssen, dass bereits ein Urteil vorliege, argumentierte er. Ein klärendes Gespräch habe er mit der Sachbearbeiterin keines führen können. Deshalb habe er Unterstützung durch einen Rechtsanwalt gebraucht.

Er habe schon oft mit Behörden zu tun gehabt, sagt Schnyder. «So etwas habe ich noch nie erlebt. Ich erwarte mindestens eine Entschuldigung. Es sei sein persönlicher Entscheid gewesen, einen Rechtsvertreter einzuschalten, antwortete Ernst Anderwert, Chef des Thurgauer Strassenverkehrsamts. Diese Kosten dürfe er «nicht der Allgemeinheit belasten».

Gefährliche Lenker entfernen

Der «Beobachter», der Schnyders Fall letzte Woche publik machte, bezeichnete es als ungewöhnlich, dass das Strassenverkehrsamt für einen Ausweisentzug keinen Gerichtsentscheid abwartet. «Wir müssen gefährliche Lenker von der Strasse nehmen», sagt der Chef des Strassenverkehrsamts, Ernst Anderwert.

«Wir sind keine Straf-, sondern eine Massnahmenbehörde.» Zum Telefongespräch zwischen Schnyder und der Sachbearbeiterin seien die Darstellungen widersprüchlich. Der «Beobachter» habe einseitig aus Schnyders Sicht berichtet. Laut der Sachbearbeiterin habe sie ihn darauf aufmerksam gemacht, dass er den Entscheid des Staatsanwalts abwarten könne. Mit Schnyders Anruf sei die Zehntage-Frist gewahrt worden. Das habe er offenbar nicht verstanden, vielleicht sei er emotional aufgewühlt gewesen.

Das Strassenverkehrsamt habe aufgrund seines Anrufs den Ausweisentzug sistiert, betont Anderwert. «Wir haben ohne Einwirkung des Anwalts entschieden.»

Laut Ernst Fröhlich, Leiter der Abteilung Prävention und Massnahmen, entzieht das Thurgauer Strassenverkehrsamt jährlich zwischen 4000 und 4500 Führerausweise. Den Lenkern werde der Entzug angekündigt, wenn die Schuldfrage aufgrund des Rapports klar sei. «Die meisten wollen ihn schnell hinter sich bringen.» Der Fall Schnyder sei vielleicht speziell.

Solche Missverständnisse seien selten. Ebenso sei es selten, dass das Strassenverkehrsamt einen Fall anders als der Staatsanwalt einschätze. Auf jeden Fall akzeptiere das Strassenverkehrsamt den Entscheid des Staatsanwalts. Von einer Fehleinschätzung des Strassenverkehrsamts will Fröhlich nicht sprechen. Der Fall könne in guten Treuen unterschiedlich beurteilt werden.

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