Massiv tieferer Taxpunktwert fürs Kinderspital

ST. GALLEN. Der Tarmed-Taxpunktwert für das Ostschweizer Kinderspital beträgt für ambulante ärztliche Leistungen ab Anfang 2011 statt 88 Rappen nur 82 Rappen. Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Beschluss der St. Galler Regierung auf Beschwerde von 47 Krankenkassen hin aufgehoben.

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ST. GALLEN. Der Tarmed-Taxpunktwert für das Ostschweizer Kinderspital beträgt für ambulante ärztliche Leistungen ab Anfang 2011 statt 88 Rappen nur 82 Rappen. Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Beschluss der St. Galler Regierung auf Beschwerde von 47 Krankenkassen hin aufgehoben. Die Richter in St. Gallen werfen dem Regierungsrat vor, den Tarif um 6 Rappen zu hoch festgelegt zu haben. Eine ausreichende Begründung, weshalb der Tarif für ambulante Behandlungen im Kinderspital höher sein soll als für die frei praktizierenden Ärzte im Kanton St. Gallen, vermochte die Regierung nicht aufzuzeigen. Der Vorwurf, die Krankenkassen hätten mit ihrem Verhalten massgeblich zum Scheitern der Verhandlungen beigetragen, indem sie sich mit den Kosten des Kinderspitals nicht auseinandergesetzt hätten, liess das Bundesverwaltungsgericht so nicht gelten.

Sowohl der Preisüberwacher als auch das Bundesamt für Gesundheit hatten für das Kinderspital einen Taxpunktwert von 82 Rappen empfohlen. Gemäss den Empfehlungen des Bundesrates sind Taxpunktwerte für einzelne Fachbereiche nicht zulässig und für einzelne Leistungserbringer zu vermeiden.

Die Bewertungsunterschiede zwischen den einzelnen Leistungen seien vielmehr in der Tarifstruktur und nicht über den Taxpunktwert zu regeln. Das Kinderspital muss die Verfahrenskosten von 4000 Franken übernehmen und den Krankenkassen eine Parteientschädigung von insgesamt 9500 Franken überweisen (Urteil C-2997/2012 vom 7.10.2015). (tzi)