Martin fordert einen Marschhalt

Die Firmen mit dem grössten Energiebedarf müssen ihren Verbrauch optimieren. Das gefährde wegen des starken Frankens Arbeitsplätze, sagt Kantonsrat Urs Martin. Für Regierungsrat Kaspar Schläpfer ist jedoch das Gegenteil der Fall.

Silvan Meile
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Wer pro Jahr mehr als eine halbe Gigawattstunde Strom benötigt, muss seinen Verbrauch optimieren. Im Thurgau sind 250 Firmen betroffen. (Bild: ky/Gaetan Bally)

Wer pro Jahr mehr als eine halbe Gigawattstunde Strom benötigt, muss seinen Verbrauch optimieren. Im Thurgau sind 250 Firmen betroffen. (Bild: ky/Gaetan Bally)

FRAUENFELD. «Die Regierung hat offenbar nicht gemerkt, dass sich die wirtschaftliche Situation markant verschlechtert hat», sagt Urs Martin. Der SVP-Kantonsrat zeigt sich empört. Grund dafür ist, dass die 250 Unternehmen mit dem grössten Energieverbrauch im Thurgau zu einer Energieanalyse verpflichtet werden, um den Energieverbrauch zu optimieren. So will es der Bund, der diese Massnahme von den Kantonen fordert.

Doch Kantonsrat Martin sieht die Thurgauer Wirtschaft dadurch in Zeiten des starken Frankens zusätzlich unnötig belastet. Die Regierung setze Arbeitsplätze aufs Spiel, sagt er und fordert einen sofortigen Marschhalt bezüglich der Energieanalysen.

In der Kantonsverwaltung lösen Martins Aussagen Kopfschütteln aus. Auch bei Regierungsrat Kaspar Schläpfer: «Wir setzen nur Bundesrecht um», sagt er. Keine einzige Reklamation habe er aus der Wirtschaft vernommen. Im Gegenteil: Das Vorhaben zur Optimierung bei den Energie-Grossverbrauchern sei von Seiten der Wirtschaft gut aufgenommen worden. Denn alle Massnahmen würden sich innerhalb nützlicher Frist schliesslich ausbezahlen.

Konkurrenzfähiger am Markt

Im Oktober hat das Departement für Inneres und Volkswirtschaft im Amtsblatt bekanntgegeben, dass die grössten Energieverbraucher des Kantons aufzuzeigen haben, mit welchen Massnahmen sie ihren Wärme- und Stromverbrauch zu optimieren gedenken. Mit Gebäudesanierungen und etwa sparsameren Produktionsabläufen soll in den kommenden zehn Jahren schweizweit die Energieeffizienz um 15 Prozent gesteigert werden.

Die Weisung verpflichtet die betroffenen Betriebe, ihren Energieverbrauch durch einen Experten untersuchen zu lassen. «Die Unternehmen müssen nichts machen, das sich nicht auch lohnt», sagt Andrea Paoli, Leiter der kantonalen Abteilung Energie. Alle Massnahmen zur Energieoptimierung müssten somit wirtschaftlich zumutbar sein. Bereits nach vier Jahren sollen allfällige Investitionen in Energieeinsparungen an Produktionsabläufen amortisiert sein. Bei Massnahmen für energieeffizientere Gebäudehüllen gilt dies spätestens nach acht Jahren.

«In der wirtschaftlichen Berechnung sind wir sehr zuvorkommend», sagt Paoli. Dadurch sei ein Unternehmen nach dieser vergleichsweise kurzen Zeit bereits besser am Markt aufgestellt und konkurrenzfähiger als zuvor. Martins Argument, der Kanton gefährde Arbeitsplätze, sei deshalb schlichtweg falsch. Das Gegenteil sei der Fall.

«Antwort ist ein Hohn»

Für Kantonsrat Martin sind die erzwungenen Energieanalysen derzeit trotzdem «das Falscheste, das man überhaupt machen kann». Gerade jetzt dürfe die Thurgauer Wirtschaft nicht mit zusätzlichen Kosten belastet werden. «Ich gehe davon aus, dass der Regierungsrat nochmals darüber nachdenkt.» Im Dezember richtete Martin eine Einfache Anfrage an die Regierung. Darin stellte er acht Fragen zu diesem Thema. Gestern trafen die Antworten ein. Doch darauf geht Martin nicht ein. Er finde sie nicht mehr als einen Hohn.

Urs Martin SVP-Kantonsrat aus Romanshorn (Bild: Nana do Carmo)

Urs Martin SVP-Kantonsrat aus Romanshorn (Bild: Nana do Carmo)

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