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Mächler baut ein neues Amt

Gewässer Seit 100 Tagen ist Marc Mächler Bauchef des Kantons St. Gallen. Nun setzt der FDP-Regierungsrat erste Akzente: Im Baudepartement wird ein neues Amt für Wasser und Energie geschaffen.

Gewässer Seit 100 Tagen ist Marc Mächler Bauchef des Kantons St. Gallen. Nun setzt der FDP-Regierungsrat erste Akzente: Im Baudepartement wird ein neues Amt für Wasser und Energie geschaffen. Bis jetzt teilten sich das Tiefbauamt und das Amt für Umwelt und Energie diese Bereiche auf – mit den entsprechenden Nachteilen, wie Mächler gestern vor den Medien sagte: Die zahlreichen Schnittstellen und Zuständigkeiten hätten auf «grundsätzliche Defizite in der Führung und Organisation» des Gewässerbereichs hingewiesen. Deshalb seien unter anderem die Arbeiten zur Umsetzung des nationalen Gewässerschutzgesetzes kaum vorangekommen. Der departementsinterne Umbau soll den Stellenwert des Gewässerbereichs verbessern. Im Gegenzug wird das Tiefbauamt «verkehrslastiger», das Amt für Umwelt und Energie muss den Bereich Energie komplett abgeben. Bis Ende Oktober soll ein Projekt zur Umsetzung der neuen Organisation erarbeitet werden, seine Arbeit aufnehmen soll das Amt frühestens per 1. Juli 2017. Die Schaffung des fünften Amtes im Baudepartement sei weder Bürokratie-Ausbau noch Sparübung, sondern solle «im Grundsatz» mit dem bestehenden Personal erfolgen, sagte Mächler.

Gänzlich neu ist die Idee zur Reorganisation der beiden Bereiche nicht. Bereits 2014 befasste sich eine Arbeitsgruppe im Auftrag der Regierung mit dem Thema. Der Koordinationsbedarf wurde schon damals erkannt, die Schaffung eines neuen Amtes stand aber nicht zur Debatte.

Eine weitere Neuerung ist die Schaffung eines neuen Rechtsdiensts im Baudepartement. Die bestehende Rechtsabteilung ist derzeit sowohl Rechtsmittelinstanz als auch Rechtsunterstützung für das Hochbauamt und Kompetenzzentrum für die öffentliche Beschaffung. Mit dem neuen Rechtsdienst sollen diese Aufgaben entflechtet werden. Der künftige Leiter des Rechtsdienstes soll als stellvertretender Generalsekretär die juristische Beratung der Departementsleitung sicherstellen. (ar)

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