Luft bis nächsten Sommer statt Konkurs

Die Wärme Frauenfeld AG muss Ausstände von 1,78 Millionen Franken bei den städtischen Werkbetrieben erst per Ende Juni 2017 begleichen. Der Gemeinderat bewilligte gestern die Stundung dieser Schulden – und das einstimmig.

Mathias Frei
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«In Sachen Wärmering werden wir heute zum ersten Mal politische Verantwortung übernehmen.» Das stellte Stefan Geiges (CVP) an der gestrigen Gemeinderatssitzung fest. Und wie seine Ratskollegen Verantwortung übernahmen. Einstimmig – trotz zuvor sehr angeregter Diskussion. Ein möglicher Konkurs der Wärme Frauenfeld AG (WFAG) ist zumindest seitens Stadt Frauenfeld vorerst abgewendet, der Wärmering auf Zeit gerettet.

Der Rat genehmigte die Stundung der Ausstände der WFAG bei den städtischen Werkbetrieben. Forderungen über 1,78 Millionen Franken für den vorfinanzierten Wärmering-Bau werden damit erst per Ende Juni 2017 fällig. Laut Botschaft an den Gemeinderat rechnet der Stadtrat damit, dass die Liquiditätsprobleme der WFAG frühestens kommendes Frühjahr gelöst werden können.

«Aufgeschoben ist nicht aufgehoben»

Gemeinsam war allen Sprechern die konstruktiv-kritische Grundhaltung zu diesem Geschäft. Philipp Geuggis (FDP) forderte, zuerst die aktuell laufende, externe Untersuchung abzuwarten. Erst dann könne über die Zukunft der WFAG entschieden werden. Christa Zahnd (SVP) begrüsste die Botschaft, ermahnte aber: «Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.» Und Pascal Frey (SP) sah die vorgeschlagene Stundung als «konsequente Folge» der Gemeinderatsdebatte vergangenen März, als es um einen WFAG-Rettungskredit über fünf Millionen Franken gegangen war. Positiv vermerkte er, dass die Gemeinderäte mit dem Geschäftsbericht 2015 der AG bedient wurden. Dieses Papier untersteht jedoch der Geheimhaltung.

Erwartungsgemäss blieb aber auch schärfere Kritik nicht aus. Michael Hodel (EVP) sprach von einem sauren Apfel. Er rufe dazu auf, diesen zuerst genau anzuschauen, «bevor wir hineinbeissen». Ob man den Apfel auch verspeise, werde sich noch zeigen. Zudem pochte Hodel darauf, dass ein Ja zur Stundung in keiner Weise als unbedingtes Ja zur WFAG und zu einer bestimmten Sanierungslösung zu verstehen sei. Weiter kritisierte er den seiner Meinung nach zu hohen Heizenergiepreis von 24 Rappen pro Kilowattstunde. Eine Weiterführung und ein möglicher Ausbau des Wärmerings komme für ihn nur in Frage, «wenn die Kosten für die Endabnehmer, insbesondere für die Stadt, erheblich gesenkt werden können». Auch Heinrich Christ (CH) schwenkte auf diese «betriebliche Achillesferse» der WFAG ein. Man sei in dieser Hinsicht lange Zeit zu gutgläubig gewesen.

Erfreuliche «neue Einsicht» des Stadtrats

«Es ist schade, dass wir erst mitreden dürfen, wenn es nur noch um die Rettung geht», monierte Sandra Kern (CH). Ihre Fraktion wolle den eingeschlagenen Weg aber um der Sache willen nicht über den Haufen werfen. Denn die «neue Einsicht» des Stadtrats sei erfreulich. Sie hoffe, nun endlich auf Basis von Transparenz über die Zukunft der WFAG sprechen zu können. Dafür wollte sie wissen, wie hoch der Geldfluss an die AG gesamthaft war – 5,6 Millionen Franken – und ob die Ausstände verzinst würden – nein, wie der zuständige Stadtrat Ruedi Huber ausführte. Stefan Geiges blieb mit seinen Forderungen auch nicht hinter dem Berg. Denn: «Wir haben im Gemeinderat schon einmal falsch entschieden.» Es müsse Schluss sein mit Ausreden. «Absolute Transparenz!» Weiter müsse aus dem Wärmering mehr Wärme herausgeholt werden, damit er effizienter werde. Und Geiges kritisierte das Geschäftsmodell der WFAG in Sachen Abschreibungspraxis.

Heute gehe es um Schadensbegrenzung, sagte Stadtrat Huber. So könne eine saubere Basis geschaffen werden – auch für die Aufarbeitung der Vergangenheit. «Sie ermöglichen es, einen grossen finanziellen Schaden zu verhindern», sagte er zu den Gemein- deräten. Und sie hörten auf ihn.