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Littering: Nur die Bussen bleiben übrig

Der Thurgau führt seine Anti-Littering-Kampagne nicht weiter. Das bedeutet aber nicht, dass das Littering-Problem gelöst ist. Vielmehr ist es eine Sparmassnahme – obwohl auch das Littering Kosten von bis zu sieben Millionen Franken pro Jahr verursacht.
Michèle Vaterlaus
Martin Eugster Abteilungsleiter Abfall und Boden beim Amt für Umwelt (Bild: Michel Canonica)

Martin Eugster Abteilungsleiter Abfall und Boden beim Amt für Umwelt (Bild: Michel Canonica)

FRAUENFELD. Littering ist teuer. Das Wegwerfen von Kleinabfall wie Zigarettenstummel oder Aludosen verursacht im Thurgau jährlich Kosten von fünf bis sieben Millionen Franken. Doch die Bekämpfung von Littering ist auch teuer. Der Kanton hat für die Jahre 2014 und 2015 jeweils 78 000 Franken investiert. Für das Jahr 2016 wären nochmals 68 000 Franken vorgesehen gewesen – doch diese wurden aus dem Budget gestrichen. Der Kanton hat die Anti-Littering-Kampagne vorzeitig Ende 2015 beendet.

Interpellation eingereicht

«Das hat nichts damit zu tun, dass wir das Problem Littering gelöst haben», sagt Martin Eugster, Abteilungsleiter Abfall und Boden beim kantonalen Amt für Umwelt. Die Bekämpfung von Littering sei eine Daueraufgabe. «Mit dem vorzeitigen Ende der Kampagne will man Kosten sparen.» Derzeit sei man dabei zu eruieren, wie der Kanton weiter wirken soll. «Aktivitäten wie einen Wettbewerb, den wir letzten Sommer durchgeführt haben, wird es nicht mehr geben», sagt Eugster. Beibehalten werde man wohl die Online-Plattform Littering-Toolbox. Der Thurgau hat diese angestossen und in Zusammenarbeit mit dem Bund und anderen Kantonen lanciert. Darauf sind Littering-Probleme und Lösungsansätze dafür thematisiert. Beibehalten will der Kanton voraussichtlich auch das Littering-Forum, an dem sich die Gemeinden austauschen können. Was für ein Fazit der Kanton über die Anti-Littering-Kampagne zieht und wie das künftige Engagement aussieht, ist noch offen. «Wir beschäftigen uns mit diesen Fragen bei der Beantwortung einer Interpellation», sagt Eugster. SVP-Kantonsrat Matthias Rutishauser (Lengwil) hatte nämlich im letzten Dezember die Interpellation «Ende der Anti-Littering-Kampagne, Problem gelöst?» im Grossen Rat eingereicht. Er will darin unter anderem wissen, wie der Regierungsrat den Erfolg der Kampagne beurteilt und ob er vorhat, in Zukunft etwas gegen das Problem Littering zu unternehmen, insbesondere ausserorts. Eins sagt Eugster aber bereits vorweg: Die Wirksamkeit der Bemühungen sei nicht wirklich messbar beziehungsweise die Aufwendungen dafür wären viel zu teuer. Es gehe darum mehr um eine Einschätzung.

Bussen gibt es trotzdem noch

Auch wenn der Kanton Thurgau die Anti-Littering-Kampagne auslaufen liess: Gebüsst werden kann wegen Litterings nach wie vor. Seit 2008 – in dem Jahr hat der Kanton auch die erste Anti-Littering-Kampagne lanciert – ist es gemäss Thurgauer Abfallgesetz möglich, das Wegwerfen von Kleinabfällen mit einer Ordnungsbusse von 50 bis 250 Franken zu ahnden. In der Tendenz steigt die Zahl der verteilten Bussen. Die Kantonspolizei Thurgau hat 2009 73 Bussen verteilt, 2010 waren es 104, 2011 stieg die Zahl auf 119, 2012 sank sie zwar wieder auf 118 Bussen. Doch 2014 waren es 153 Ordnungsbussen und 2015 141.

Neben dem Thurgau gibt es eine solche Ordnungsbusse wegen Littering auch in Appenzell Innerrhoden, Basel-Stadt, Bern, Luzern, Solothurn, St. Gallen und Zug. Die Verschmutzung des öffentlichen Raums soll nun auch auf nationaler Ebene unter Strafe gestellt werden. Derzeit ist eine Vorlage in Vernehmlassung, die das Bundesgesetz entsprechend ändern soll, dass Littering mit Bussen bis zu 300 Franken geahndet werden kann.

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