Letzte Hoffnung gegen Ausschaffung für Schülerin

ST. GALLEN. «Die Situation ist paradox, geradezu absurd.» Die Schweiz müsse Tausende von Arbeitskräften aus dem Ausland rekrutieren, weil im Gesundheitswesen ein Fachkräftemangel herrscht.

Regula Weik
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ST. GALLEN. «Die Situation ist paradox, geradezu absurd.» Die Schweiz müsse Tausende von Arbeitskräften aus dem Ausland rekrutieren, weil im Gesundheitswesen ein Fachkräftemangel herrscht. Und da müsse eine motivierte, bestens integrierte junge Frau, die eine Lehrstelle als Fachangestellte Gesundheit hat, die Schweiz verlassen. «Wird da nicht über das Ziel hinausgeschossen?» Die Frage wirft Joe Walser in einer Einfachen Anfrage auf. Walser ist SP-Kantonsrat und Reallehrer in Sargans. An jener Schule, die Marija Milunovic besucht. Walser unterrichtet die 17jährige Serbin im Fach Natur und Technik. Er fragt denn auch: Gibt es eine Möglichkeit, dass ihre Situation neu beurteilt wird? Und vor allem: Wären die Behörden bereit, dies auch zu tun?

«Anstrengungen nützen nichts»

Juristen von Kanton und Bund haben sich bereits mit dem Schicksal der jungen Serbin auseinandergesetzt. Walser weiss darum. Auch darum, dass weder die Frist für den Familiennachzug noch jene für den vorläufigen Aufenthalt eingehalten worden waren. Darauf weist auch die Regierung in ihrer Antwort auf Walsers Anfrage hin. Und sie betont, wie die Juristen zuvor, die Integrationsbemühungen der Jugendlichen seien «aus rechtlicher Sicht nicht von massgebender Bedeutung», da sie sich seit Dezember 2014 rechtswidrig in der Schweiz aufhalte Das beschäftigt Walser: «Alle Anstrengungen von Marija Milunovic nützen nichts. Sie, die weder für die Entscheidungen der Eltern noch der Behörden verantwortlich ist, ist die Leidtragende und muss die Schweiz verlassen.» Walser wehrt sich nicht grundsätzlich gegen Fristen. Natürlich machten sie Sinn. Dann fügt er an: «Es ist verständlich, dass das Migrationsamt seine Entscheide dem politischen Klimawandel der Schweiz anpasst.»

Neubeurteilung begrenzt

Die Chancen einer Neubeurteilung sind begrenzt. Die Regierung verweist auf das Härtefallgesuch. Es ist bereits vor Wochen abgewiesen worden, kürzlich auch der Rekurs gegen den negativen Entscheid (Ausgabe vom 6. Mai). Dagegen kann Beschwerde beim Verwaltungsgericht eingereicht werden; die Frist dafür läuft noch.