Leitplanken für Aggloprogramme

Die Regierung hat eine Agglomerationsstrategie verabschiedet. Um die Interessen des Kantons effizienter zu vertreten, wird eine Gesamtleitung geschaffen.

Christian Kamm
Drucken
Kreuzlingen-Konstanz: Eines von fünf Agglomerationsprogrammen mit Thurgauer Beteiligung. Archivbild: Mario Gaccioli (Bild: MARIO GACCIOLI)

Kreuzlingen-Konstanz: Eines von fünf Agglomerationsprogrammen mit Thurgauer Beteiligung. Archivbild: Mario Gaccioli (Bild: MARIO GACCIOLI)

Bereits heute sind im Amt für Raumentwicklung 50 Stellenprozente für die Belange der verschiedenen Agglomerationsprogramme reserviert, die den Kanton Thurgau tangieren. Jetzt wird daraus ein Full-Time-Job, wie die für Bau und Umwelt zuständige Regierungsrätin Carmen Haag auf Anfrage bestätigt. Das ist eine der Massnahmen, welche der Kanton im Rahmen seiner neuen Agglomerationsstrategien beschlossen hat.

Carmen Haag:«Keine Sparübung»

Darüber hinaus wird er künftig zu Beginn der neuen Phase beziehungsweise Generation eines Programms jeweils eine Vierjahresstrategie formulieren. Dort werden gemäss Medienmitteilung «der Handlungsbedarf, die inhaltlichen Schwerpunkte und die Stossrichtung aus kantonaler Sicht» festgelegt. Gleichzeitig soll die Prioritätensetzung während der Erarbeitung der Agglomerationsprogramme aktiv gesteuert und sollen die Programme konsequent mit der Finanz- und Ressourcenplanung des Kantons abgestimmt werden. Die Federführung für die Erarbeitung der Programme liege aber weiter bei den Agglomerationen selber, hält der Kanton fest.

Regierungsrätin Haag begründet die Massnahmen, die ab 2017 umgesetzt werden, mit dem stetig gewachsenen Ausmass der Agglomerationsprogramme. Mit einer Sparübung habe das nichts zu tun. «Es geht vielmehr um einen Abgleich.» Man wolle von Seiten des Kantons sicherstellen, «dass wir im Gleichschritt mit den Agglomerationen planen». Und rechtzeitig reagieren beziehungsweise reduzieren können, falls zu viel aufs Mal geplant wird. Mit groben Leitplanken werde zuhanden der Agglomerationen aufgezeigt, was vom Kanton finanziell zur Verfügung stehe und welche Regionen wann im Fokus stehen sollten. «Denn der Kanton hat ein übergeordnetes Interesse daran, was im Rahmen der Agglomerationsprogramme wo entsteht», sagt Haag.

Der Bund zahlt jeweils mit

Der Thurgau ist an fünf dieser Programme beteiligt: Frauenfeld, St. Gallen-Bodensee, Wil, Schaffhausen und Kreuzlingen-Konstanz. Gemeinsames Ziel ist eine koordinierte Planung von Siedlung, Landschaft und Verkehr. Dabei geht es auch um viel Geld, weil sich der Bund finanziell an der Umsetzung der Infrastrukturprojekte von Agglomerationen beteiligt. Dazu müssten die Planungsarbeiten aber gut organisiert werden, sagt Regierungsrätin Haag.

Die Agglomerationsstrategie des Kantons kommt für die anderen Beteiligten nicht überraschend. Vielmehr wurde eine Vernehmlassung durchgeführt. Dort seien die Pläne rundum positiv aufgenommen worden.

Aktuelle Nachrichten