Lei kämpft gegen Nazi-Anspielung

ZÜRICH. Der Thurgauer SVP-Kantonsrat und Anwalt Hermann Lei wehrt sich gegen die Weiterverbreitung eines Tweets, in dem er als «Hermann <Dölf> Lei» bezeichnet wurde.

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ZÜRICH. Der Thurgauer SVP-Kantonsrat und Anwalt Hermann Lei wehrt sich gegen die Weiterverbreitung eines Tweets, in dem er als «Hermann <Dölf> Lei» bezeichnet wurde. Die Staatsanwaltschaft Zürich klagt deswegen den Journalisten der «Wochenzeitung», Carlos Hanimann, wegen Verleumdung beziehungsweise übler Nachrede an, wie die «NZZ am Sonntag» schreibt. Der Strafantrag sieht eine Geldstrafe von 4500 Franken und eine Busse von 1000 Franken vor. Der Tweet wurde von einem noch nicht ermittelten anonymen Twitterer verfasst. Hanimann leitete ihn am 13. Juni 2012 weiter.

Gemäss Anklage suggeriert der Zusatz «Dölf», dass Lei mit Adolf Hitler und dem Nationalsozialismus sympathisiert. Der Beschuldigte habe um die Unrichtigkeit der Unterstellung gewusst.

Die Staatsanwaltschaft wollte ursprünglich nicht Anklage erheben. «Dölf» sei eine Koseform des Namens Adolf und werde nicht sogleich mit Adolf Hitler in Verbindung gebracht. Lei führte gegen den Entscheid der Staatsanwaltschaft Beschwerde. Er wies daraufhin, dass Hanimann zuvor in mehreren Artikeln versucht habe, ihn in die nationalsozialistische Ecke zu stellen. Lei hatte schon damals gegen Hanimann den Rechtsweg beschritten, war aber nicht durchgedrungen. (wu)