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LAUSANNE: Bundesgericht tritt nicht auf Beschwerde ein

Die Forever Living Products muss mit dem Vorwurf leben, sie sei eine schneeballähnliche Organisation. Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde der Firma gegen ein Obergerichtsurteil gar nicht eingetreten.

Im Sommer 2014 strahlte die TV-Sendung «Kassensturz» und das Radioformat «Espresso» einen Beitrag über die in Frauenfeld ansässige Forever Living Products GmbH aus. Ein Reporter hatte sich undercover in eine Werbeveranstaltung der Firma eingeschleust. In den TV- und Radiosendungen wurde dem Lifestyle-Unternehmen, das ihre Produkte über ein Multi-Level-Marketing-System vertreibt, bei welchem die Käufer von Produkten gleichzeitig Verkäufer werden können und aufgrund des Geschäftserfolgs entschädigt werden, unter anderem vor, sie betreibe ein schneeballartiges Verkaufssystem. Die Beiträge wurden auch im Internet aufgeschaltet.

Schon vor Bezirks- und Obergericht abgeblitzt

Die Forever Living Products wehrte sich gegen die Vorwürfe und klagten vor dem Bezirksgericht Frauenfeld gegen die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft wegen Persönlichkeitsverletzung. Sie forderte, die SRG sei unter Strafandrohung zu verpflichten, die auf der Webseite veröffentlichten Berichte einschliesslich der Leserkommentare auf ihrer Webseite und in allen Archiven zu löschen, das Urteil auf der Webseite zu veröffentlichen und in den Sendungen auf das Urteil aufmerksam zu machen. Zudem forderte die Firma von der SRG eine Entschädigung von 8000 Franken. Sowohl das Bezirksgericht Frauenfeld als auch das Thurgauer Obergericht wiesen die Klage ab.

Kürzlich musste sich nun auch das Bundesgericht mit dem Fall befassen, weil die Forever Living Products GmbH den Entscheid des Obergerichts nicht akzeptierte. Das Bundesgericht ist nun allerdings gar nicht auf die Beschwerde eingetreten. Es prüfte damit auch den Vorwurf der Persönlichkeitsverletzung nicht. Laut dem Urteil aus Lausanne genügt die Beschwerdeschrift den formellen Anforderungen nicht. Statt sich mit dem Urteil des Obergerichts auseinanderzusetzen und zu erklären, warum dieses fehlerhaft ist, wurden Ausführungen, die bereits vor kantonalen Behörden gemacht wurde, einfach in die Beschwerdeschrift hineinkopiert. Das ging sogar soweit, dass die Bundesrichter in der Beschwerdeschrift mit «sehr geehrte Damen und Herren Oberrichter» angesprochen wurden. Die Lifestyle-Firma muss die Gerichtskosten von 2000 Franken tragen.

Urs-Peter Inderbitzin

thurgau@thurgauerzeitung.ch

Hinweis

Urteil 5A_259/2017

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