Kunstmuseum zurück zum Start

Der Thurgauer Regierungsrat geht die Erweiterung des Thurgauer Kunstmuseums von vorn an. Das umstrittene Projekt der Stiftung Kartause Ittingen lässt er fallen. Die Stiftung erhält dafür nochmals 580 000 Franken.

Thomas Wunderlin
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Die Kartause Ittingen von Osten: Einer von vielen möglichen Bauplätzen der Kunsthaus-Erweiterung. (Bild: Andrea Stalder)

Die Kartause Ittingen von Osten: Einer von vielen möglichen Bauplätzen der Kunsthaus-Erweiterung. (Bild: Andrea Stalder)

FRAUENFELD. In den kommenden Monaten setzt der Thurgauer Regierungsrat eine Projektorganisation ein, welche die Sanierung und Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau von vorn plant. Nicht mehr weiterverfolgt wird das bisherige Projekt, das die Stiftung Kartause Ittingen beim Architekturbüro Harder und Spreyermann 2013 erstellen liess. «Der Kanton überprüft dabei in Absprache mit der Stiftung Kartause Ittingen die baulichen, denkmalpflegerischen und betrieblichen Möglichkeiten eines Erweiterungsbaus nochmals grundsätzlich», heisst es in der gestern veröffentlichten Antwort auf die überparteiliche Interpellation «Neues Kunstmuseum: Wie weiter?».

Keine Neuauflage

Mit einem «klaren Projektauftrag» will der Regierungsrat dafür sorgen, dass «Qualität und Wirtschaftlichkeit in jeder Beziehung gewahrt werden». Sind die Vorarbeiten erfolgreich, soll ein öffentlicher Architekturwettbewerb durchgeführt werden. Dabei könne man sich allenfalls auf «frühere Planungs- und Projektierungsgrundlagen» abstützen. Wird das Projekt von 2013 unter Umständen doch gebaut? Auf Nachfrage gibt Regierungsrätin Monika Knill eine klare Antwort: «Nein.»

Wenn sich die Erweiterung «aufgrund übergeordneter Interessen» als nicht machbar erweise, werde lediglich das bestehende Museum raumklimatisch und energetisch saniert, heisst es in der Interpellationsantwort weiter. Ohne Sanierung verliere das Kunstmuseum «das Gütesiegel für Leihgaben anderer Museen und damit seinen bisherigen Stellenwert».

Die Erweiterung ist gemäss Interpellationsantwort nötig, um dem Kunstmuseum eine Entwicklung zu ermöglichen. Das Kunstmuseum sei zusammen mit dem Ittinger Museum ein «wichtiger Teil» der Kartause. Der Standort biete «entscheidende und innerhalb der Schweizer Museumslandschaft einzigartige Vorteile». Zu diesem Schluss seien bisher alle Gremien gelangt, die sich damit befasst hätten. Der Regierungsrat hält deshalb daran fest, dass der Standort des Kunstmuseums die Kartause ist. Er schreibt aber in der Interpellationsantwort, er «möchte» daran festhalten. Die abgeschwächte Formulierung erklärt Knill damit, dass der Kanton nicht Eigentümer der Kartause sei.

Der Regierungsrat will die Trägerschaft entflechten. Die Rollen der involvierten Parteien sollen klar geregelt werden. Bei einer Erweiterung, die vor allem der Kanton zahlt, würde der Kanton auch die Hauptverantwortung des Baus übernehmen. Die bisherige Gebrauchsleihe solle in ein neu zu vereinbarendes Mietverhältnis überführt werden.

Nachzahlung für Vorleistungen

Für die bisherigen Aufwendungen der Stiftung zahlt ihr der Kanton nochmals 579 685 Franken aus dem Lotteriefonds. Der Regierungsrat hat sich darüber vor kurzem mit dem Stiftungsrat geeinigt, heisst es in der Interpellationsantwort. Damit werde ein Strich unter die bisher massgebende Vereinbarung vom 27. September 2013 gezogen. Die Einigung berücksichtige, «dass der Kanton und die Stiftung in gutem Glauben an das Erweiterungsprojekt gemeinsam unterwegs waren».

In der Vereinbarung hatten Kanton und Stiftung festgelegt, wer welche Beiträge an die Sanierung des bestehenden Kunstmuseums und dessen Erweiterung leisten soll. Sie stand unter dem Vorbehalt, dass der Grosse Rat zustimmt. Dieser stimmte zwar zu, doch das Bundesgericht hob die Zustimmung wieder auf. Die Vereinbarung vom 27. September 2013 ist deshalb nicht rechtskräftig geworden, wie der Regierungsrat schreibt.

Bereits früher bezahlt hat der Kanton der Stiftung einen Gesamtbetrag von 581 485 Franken, die dem Lotteriefonds entstammen. In der Interpellationsantwort wird dieser Betrag wie folgt aufgeschlüsselt:

• 49 458 Franken am 11. August 2011 an die Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des Kunstmuseums Thurgau.

• 300 000 Franken am 5. Juni 2012 als erste Teilzahlung für das Vorprojekt für den Erweiterungsbau.

• 232 000 Franken am 30. November 2012 als zweite Teilzahlung für das Vorprojekt.

Weshalb der Kanton der Stiftung darüber hinaus 579 685 Franken überweist, begründet der Regierungsrat damit, dass die Stiftung 2012/13 weitere Planungs- und Projektierungskosten von 869 528 Franken für den Erweiterungsbau vorfinanziert habe. Gemäss der Einigung mit dem Stiftungsrat übernimmt der Kanton davon zwei Drittel, was den erwähnten Betrag von 579 685 Franken ergibt. Als Rechtsgrundlage nennt Regierungsrätin Knill das Kulturgesetz (§10,2), wonach der Regierungsrat im Bereich der Kulturpflege in besonderen Fällen einmalige Beiträge aus dem Lotteriefonds gewähren könne.

70 000 Franken Prozesskosten

Seine Aufwendungen für den verlorenen juristischen Kampf beziffert der Regierungsrat auf 70 432 Franken. Diese unterteilen sich in 48 131 Franken für «Gutachten Submission und Anwaltskosten» 2013, 15 658 Franken für das bundesgerichtliche Verfahren 2014, 2642 Franken für das bundesgerichtliche Verfahren 2015 und eine Entschädigung von 4000 Franken an die Beschwerdeführer.

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