KULTURFÖRDERUNG: Verfassung der Kulturstiftung unter der Lupe

Monika Knill kündigt an, dass die Stiftungsurkunde der Kulturstiftung in der laufenden Legislatur überprüft werde. Auf dem Prüfstand sind vor allem Zusammensetzung und Amtsdauer der Stiftungsräte.

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Die Kulturstiftung soll eigenständig bleiben. Das bekräftigt der Regierungsrat mit der Eigentümerstrategie 2017–2020, welche er diese Woche genehmigt hat. Monika Knill, Regierungsrätin und Chefin des Departementes für Erziehung und Kultur, sagt, dieses Papier sei zum ersten Mal überhaupt verabschiedet worden. Aber nicht etwa wegen der Kritik, welche im vergangenen Jahr auf die Kulturstiftung niederprasselte. Solche Eigentümerstrategien habe die Regierung im Rahmen von Corporate Governance für alle öffentlich-rechtlichen Institutionen verabschiedet. «Die Eigentümerstrategie bedeutet keine Neuausrichtung der Stiftung», sagt Knill. Gesetz, Verordnung und die Stiftungsurkunde gelten weiterhin. Die Strategie definiere, was der Regierungsrat von der Stiftung erwartet, und sie legt Leitplanken fest. Wie es im zweiseitigen Papier heisst, wird die Eigentümerstrategie in der Regel alle vier Jahre überprüft. Zu lesen ist weiter, dass die Stiftung jährlich einen Kurzbericht über ihre Geschäftstätigkeit und die Verwendung der Stiftungsgelder vorlegt. Dieser ist öffentlich.

Zusammensetzung des Stiftungsrates

Änderungen könnten aber dennoch auf die Kulturstiftung zukommen. Wie Monika Knill sagt, werde die Stiftungsurkunde aus dem Jahr 1991 in der laufenden Legislatur überprüft und allenfalls angepasst. «Wir wollen beispielsweise diskutieren, ob die Zusammensetzung des Stiftungsrates noch zeitgemäss ist», sagt die Regierungsrätin. Aktuell setzt sich das Gremium aus neun Mitgliedern zusammen: drei Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben, drei Kulturschaffende sowie drei Kulturvermittler. Überprüft werde auch die Amtsdauer der Stiftungsräte. Heute beträgt diese vier Jahre; drei Amtsperioden sind maximal möglich.

In der Grossratsdebatte über die Kulturstiftung im November kündigte Knill allfällige Änderungen an. «Der Stiftungsrat arbeitet daran», sagt sie. So werde eine Liste der Experten, welche zur Beurteilung von Gesuchen beigezogen werde, zusammengestellt und später publiziert. Auch passe der Stiftungsrat sein Geschäftsreglement an. «Die Ausstands­regeln werden klarer formuliert», sagt Knill.

Die 1991 gegründete Stiftung fördert das zeitgenössische professionelle Kulturschaffen. Im vergangenen Jahr geriet sie politisch unter Druck: Von «Selbstbedienungsladen» war die Rede, da Stiftungsräte selber Fördergelder beantragen können. Der Stiftungsrat konterte: Gesuche von Mitgliedern würden kritisch betrachtet, Ausstandsregeln eingehalten. Zudem sei die Auswahl potenzieller Stiftungsräte aus dem Kunstbereich beschränkt.

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch