Kritik am grossen Wurf

weinfelden. Korrekturen an der heutigen Ordnung sind unumgänglich, weil der Bezirk Diessenhofen zu klein ist.

Markus Schoch
Drucken
Teilen

weinfelden. Korrekturen an der heutigen Ordnung sind unumgänglich, weil der Bezirk Diessenhofen zu klein ist. Zu vergeben sind dort lediglich vier Kantonsratsmandate, was nach einem Urteil des Bundesgerichtes die Bundesverfassung verletzt, weil die Wahlfreiheit der Bürger zu stark eingeschränkt ist. Änderungen drängen sich nach Meinung des Regierungsrates aber vor allem wegen des Schweizerischen Strafprozessrechtes auf, das umgesetzt werden muss. Mit den heutigen Strukturen würde das aus verschiedenen Gründen zu «erheblichen Problemen führen» heisst es in der Botschaft an den Grossen Rat.

Dort dürften die Anfang Juli vorgelegten Reorganisationsvorschläge noch einiges zu reden geben, wie eine Informationsveranstaltung der Thurgauer Gemeinden gestern abend zeigte.

Kritik «am Schlauch»

SP-Parteipräsident Peter Gubser war der einzige, der sich «sehr zufrieden» über die Vorlage äusserte. Viele Gemeindeammänner im neuen Bezirk Kreuzlingen waren ganz anderer Meinung. Er sei «sehr enttäuscht» gewesen, als er «den Schlauch» gesehen habe, sagte Heinz Kaspar (Berlingen). Vor bald 20 Jahren habe man das gleiche Gebiet zu einer Regionalplanungsgruppe zusammengefasst und schnell gemerkt, «dass es nicht funktioniert», weil die Gemeinsamkeiten an einem kleinen Ort seien. Jetzt mache man den gleichen Fehler nochmals. Schlauer wäre es nach Meinung von Kaspar, wenn man einfach die bestehenden Bezirke Diessenhofen und Steckborn zusammenlegen würde. Diese Lösung würden auch FDP-Kantonsrat Hansjörg Lang aus Mammern, der Schlatter Gemeindeammann Kurt Engel («Ich bin gar nicht glücklich über die Situation») und Steckborns Gemeindeammann Thomas Baumgartner mittragen. Dieser fragte sich zusammen mit Märstettens Gemeindeammann Jürg Schumacher, wo denn generell die (finanziellen) Vorteile der vorgeschlagenen Umstrukturierung sein sollen. Regierungsrat Claudius Graf-Schelling blieb die Antwort schuldig. Um eine Reorganisation komme der Kanton nicht herum, sagte er stattdessen. Entscheidend sei, wie gut sie gemacht werde.

Wie weit gehen?

Er glaube nicht an den «grossen Wurf», sagte Kurt Engel. «Ich wäre mit einem kleinen schon zufrieden». Max Arnold, der Gemeindeammann von Warth-Weiningen, hält diese Haltung für falsch. «Es braucht jetzt Mut für die Reorganisation.» Auch Weinfeldens Gemeindeammann Max Vögeli erteilte der Kleinmütigkeit eine Absage. Wenn man einfach zwei Bezirke zusammenlege, sei noch nicht viel gewonnen. «Wir dürfen nicht auf halbem Weg stehenbleiben», schloss sich Wigoltingens Gemeindeammann Ruedi Thurnheer an. Der Amriswiler Stadtammann Peter Kummer warnte: «Wenn wir zu viel zu schnell ändern, ist klar, wie das Volk an der Urne entscheiden wird.»

Aktuelle Nachrichten