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KREUZLINGEN: Stadtführung ohne Parteibuch

Schon zum zweiten Mal entscheidet sich die Grenzstadt bei einer Neuwahl für einen Parteilosen als Stadtoberhaupt. Im Raum steht die Frage: Ist das Zufall oder ist Kreuzlingen ein Sonderfall?
Urs Brüschweiler
Kreuzlinger Wahlpodium: Grosses Interesse an den Personen, die Parteizugehörigkeit aber war weniger wichtig. (Bild: Donato Caspari (31.10.17))

Kreuzlinger Wahlpodium: Grosses Interesse an den Personen, die Parteizugehörigkeit aber war weniger wichtig. (Bild: Donato Caspari (31.10.17))

Urs Brüschweiler

urs.brueschweiler@thurgauerzeitung.ch

Sie haben es schon wieder getan. Die Kreuzlinger haben einen Parteilosen zum Stadtpräsidenten gewählt. Zwar hatte jede der vier grossen etablierten Parteien im November einen Kandidaten in den ersten Wahlgang geschickt. Aber obenaus schwang damals schon, und nun im zweiten Wahlgang letzten Sonntag definitiv, der Parteiunabhängige. Thomas Niederberger tritt in die Fussstapfen von Andreas Netzle. Auch er parteilos und auch er hatte sich 2006 gegen zahl­-reiche Mitbewerber aus den Parteien durchsetzen müssen und können.

Andernorts stellen die grossen Parteien die Chefs

Ein Blick auf einige Thurgauer Städte zeigt, die Grenzstadt bildet diesbezüglich eine Ausnahme: In Frauenfeld stellt die FDP seit 1970 den Stadtpräsidenten. In Weinfelden regiert der Liberale Max Vögeli. Er folgte auf CVP-Mann Dieter Meile. In Romanshorn stellen ebenfalls die beiden Mitteparteien seit Jahrzehnten das Gemeindeoberhaupt. Und in Amriswil hielten in den vergangenen Jahren mit Martin Salvisberg und Peter Kummer SVP-Exponenten das Zepter in der Hand. Nur in Kreuzlingen schreiben die Stimmbürger unverzagt den Namen auf den Wahlzettel, hinter welchem der Vermerk «parteilos» steht. Ist die zweitgrösste Thurgauer Stadt ein Sonderfall? Unsere Zeitung befragte langjährige Beobachter und Kenner der Kreuzlinger Politik, ob und warum Parteilose hier bessere Chancen haben.

«Es ist schon eine erstaunliche Entwicklung und ein spezielles Signal», sagt CVP-Nationalrat Christian Lohr, der selber jahrelang im Kreuzlinger Gemeinderat sass. Parteien seien nach wie vor wichtig und wertvoll für das demokratische System. Ein grundsätzliches Misstrauen ihnen gegenüber stelle er weder regional noch überregional fest. In Kreuzlingen habe sich mit dem parteilosen Stadtschreiber Thomas Niederberger als Kandidaten aber eine spezielle Konstellation manifestiert. «Seine Person und seine Arbeit werden geschätzt und er ist breit abgestützt.» Dennoch sieht Lohr auch ein Versäumnis der Ortsparteien als Ursache. «Man erhält den Eindruck, dass sie die strategische Arbeit vermissen lassen.» Es sieht danach aus, dass zu wenig miteinander geredet wurde. Mehrheitsfähige Leute müsse man Jahre im Voraus aufbauen.

Die Bedeutung der Parteien nimmt markant ab

Die Parteibindung der Bevölkerung sinke seit Jahren markant. Die Uni Zürich habe dies in einer Studie nachgewiesen, stellt Walo Abegglen fest. Auch er war langjähriger Kreuzlinger Gemeinderat und ist SP-Mitglied. Die Bedeutung der Parteizugehörigkeit bei Wahlen habe dadurch abgenommen. Dies schaffe Raum für parteilose Politiker. Ein Sonderfall sei die Stadt aber nicht deswegen, «der Sonderfall war die Wahl von Andreas Netzle 2006». Damals herrschte eine Vertrauenskrise in die lokale Politik, sagt Abegglen. Dies habe in der Folge aber auch aufgezeigt, dass ein Stadtpräsident ohne Partei funktionieren könne. Etwas, was früher unmöglich schien. Dennoch findet Abegglen, dass es «eigentlich kein schlechtes Rezept ist, wenn die Parteien gemäss ihrem Wähleranteil in der Exekutive vertreten sind, um eine Stadt mit dieser Komplexität zu führen». Der neue Stadtpräsident habe dies begriffen und suche darum nun auch den Weg in eine Partei.

«Das wäre sein erster grosser Fehler», findet hingegen Thomas Gut. Der Werbefachmann war einst Präsident der FDP-Ortspartei. Die Parteien hätten markant an Profil verloren, führt er aus. «Sie unterscheiden sich gerade noch wie M-Budget und Prix Garantie.» Da dürfe man sich nicht wundern, wenn der Wähler sich quasi für eine Eigenmarke entscheide. «Parteilose sind die glaubwürdigere Marke, weil sie selbst verantwortlich sind», findet Gut. Das sei kein Kreuzlinger Phänomen, jedoch hafte die Kreuzlinger Bevölkerung weniger an konventionellen Mustern und sei sehr aufgeschlossen.

Es fehlt an der langfristigen Strategie

Der ehemalige Schulpräsident Jürg Schenkel (FDP) machte in seinen aktiven Jahren nie einen Hehl aus seiner Ansicht, dass ein Amtsinhaber einen politischen Unterbau benötigt. Es sei sonst schwierig, etwas zu bewegen und voranzukommen. «Die Kreuzlinger Parteien konnten und können sich nicht darauf einigen, einen gemeinsamen Kandidaten zu portieren», sagt er. Sie würden diesbezüglich noch zu wenig strategisch handeln.

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