Konkurrenten schauen sich gegenseitig auf die Finger

Thurgau Die Arbeitsinspektoren stellen bei fünf bis zehn Prozent der kontrollierten Betriebe Lohndumping fest. Nicht zu finden sind systematische, wiederholte Verstösse.

Thomas Wunderlin
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2013 besuchten Kontrolleure der Arbeitsmarktaufsicht 59 Thurgauer Gartenbaubetriebe. Bei «fünf bis maximal zehn Prozent» der kontrollierten Betriebe seien detaillierte Abklärungen nötig geworden, sagt Daniel Wessner, Chef des Thurgauer Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA). Diese würden anschliessend dem so genannten Verständigungsverfahren unterzogen. Anzeichen «systematischer und wiederholter Verstösse» habe es keine gegeben. Betroffene Betriebe würden selbstverständlich nachkontrolliert.

Eine «flächendeckende Arbeitsmarktbeobachtung» derselben Branche werde nicht innert dreier Jahre wiederholt. «Wir schikanieren unsere Unternehmer nicht.» Ebenso wurde 2011 der Detailhandel, zu dem die Mode- und Schuhbranche gehört, flächendeckend überprüft.

Dennoch behauptete die «Sonntags-Zeitung» in ihrer letzten Ausgabe, im Thurgau und einer Reihe anderer Kantone würden der Gartenbau und der Mode- und Schuhhandel fast oder überhaupt nicht kontrolliert. Dabei seien das ausgerechnet zwei Branchen mit besonders hohem Lohndruck. Somit sei die Feststellung des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) zu bezweifeln, wonach der Arbeitsmarkt die Zuwanderung weitgehend problemlos bewältige. Gemäss der Leistungsvereinbarung mit dem Seco müssen die tripartiten und paritätischen Kommissionen des Thurgaus jährlich 500 Betriebe kontrollieren, sagt Wessner vom AWA. Das entspricht 3 Prozent der grösseren Firmen, die gewisse Bedingungen wie die Beschäftigung von Lohnempfängern erfüllen. Die Branchenverteilung ist aber dem Kanton überlassen.

Vorgaben des Seco übererfüllt

2015 wurden tatsächlich 577 Kontrollen durchgeführt. Davon entfielen 420 auf Personen, die für ausländische Arbeitgeber im Thurgau tätig waren. Dabei handelt es sich beispielsweise um Mitarbeiter eines Konstanzer Schreiners, die in Kreuzlingen eine Küche bauen. Im Rahmen der Personenfreizügigkeit dürfen sie 90 Arbeitstage in der Schweiz tätig sein. Der Schreiner muss ihnen Schweizer Löhne zahlen, wenn er sie in der Schweiz arbeiten lässt. In der Regel dürfte das mehr sein, als er ihnen in Deutschland zahlt. Details kennt Wessner nicht: «Wir prüfen das nicht.» Die übrigen 157 Kontrollen betrafen Schweizer Arbeitgeber. Die Kontrolleure verlangen Einsicht in die Arbeitsverträge und Lohnabrechnungen und befragen die Arbeitnehmer.

Sie prüfen, ob Lohnuntergrenzen eingehalten werden, wenn es einen Gesamtarbeitsvertrag gibt. Sonst achten sie darauf, ob die ortsüblichen Löhne der betreffenden Branche nicht massiv unterschritten werden. Untersucht wird auch die Einhaltung der Versicherungsbestimmungen und der Arbeitszeiten nach Schweizer Gesetz.

Verdächtige ausländische Autos auf Baustellen

Der Bund empfiehlt so genannte Fokusbranchen zur genaueren Prüfung. Diese Empfehlung ist nicht bindend, da die Wirtschaftsstruktur in den Kantonen unterschiedlich ist. Nach der intensiven Kontrolle des Detailhandels 2011 sah man im Thurgau keinen Grund zu einer Wiederholung, den Detailhandel 2012 – trotz Bundesempfehlung – erneut flächendeckend zu untersuchen.

Die tripartite Kommission geht auch Hinweisen zügig nach. Sie stammen insbesondere aus Branchen mit starkem Konkurrenzdruck wie dem Baunebengewerbe. Autos ausländischer Herkunft werden auf Baustellen genau betrachtet.

Die Kontrollen führen laut Wessner dazu, dass Schweizer Firmen «im Grossen und Ganzen» gleich lange Spiesse wie die ausländische Konkurrenz haben. «Nicht von der Hand zu weisen ist, dass durch die Personenfreizügigkeit in gewissen Branchen ein erhöhter Lohndruck entstanden ist.»