Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Kompromiss bei Initiativen in Sicht

Geben sich die Initianten der beiden Energie-Initiativen mit einem Kompromiss zufrieden? Nach der heutigen Ratssitzung dürfte klar sein, ob zumindest eine der Initiativen zurückgezogen wird.

fischingen. 20 bis 30 Millionen Franken, mit so viel Geld soll der Thurgau Energieeffizienz und erneuerbare Energien fördern, fordert die eine der Zwillingsinitiativen. Die zweite Initiative will die Energieförderung in der Kantonsverfassung verankern. Heute berät der Grosse Rat die Initiativen.

Kommission für Initiativen

Die vorberatende Kommission hatte beiden Initiativen zugestimmt und einen Gegenvorschlag der Regierung, der nur 10 bis 20 Millionen Franken an Fördermitteln vorsieht, abgelehnt.

Doch nun würden die Initianten zumindest die Gesetzesinitiative fallenlassen, wenn der Rat einem neuen Vorschlag zustimmt, wie der Präsident des Initiativkomitees, Josef Gemperle (CVP, Fischingen) mitteilt. Danach würden die Fördermittel etwas höher sein als beim Gegenvorschlag, nämlich zwischen 12 und 20 Millionen Franken.

Der Vorschlag stammt von SVP-Kantonsrat Martin Stuber, der nicht nur im Initiativkomitee, sondern auch in der Aktion für eine vernünftige Energiepolitik Schweiz engagiert ist. Diese steht den Zwillingsinitiativen skeptisch gegenüber und unterstützt den Gegenvorschlag.

Verfassungsinitiative bleibt

Eine weitere Bedingung ist, dass das Behördenreferendum nicht ergriffen wird.

An der Verfassungsinitiative, die keine konkreten Vorgaben enthält, will das Initiativkomitee festhalten. Auch mit dem Kompromiss könne der Thurgau seine Spitzenposition im Bereich der nachhaltigen Energiepolitik halten, so Gemperle.

Weiter beschäftigt sich der Grosse Rat heute mit dem Voranschlag für das Jahr 2011. (ken)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.