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KOMMENTAR: Schönholzer ist noch nicht aus dem Schneider

Das Büro des Thurgauer Grossen Rates hat im Fall Hefenhofen keine Hinweise auf Amtsmissbrauch oder Beihilfe zur Tierquälerei durch Regierungsrat Walter Schönholzer gefunden. "Die Ergebnisse der Untersuchungskommission könnten Schönholzer ungleich gefährlicher werden", schreibt Christian Kamm, stellvertretender Chefredaktor der "Thurgauer Zeitung".
Regierungsrat Walter Schönholzer an der Pressekonferenz der Taskforce Pferdehalter K.. (Bild: Keystone)

Regierungsrat Walter Schönholzer an der Pressekonferenz der Taskforce Pferdehalter K.. (Bild: Keystone)

Walter Schönholzer kann ein erstes Mal aufatmen. Das Büro des Grossen Rates hat keine Anhaltspunkte gefunden, die ein strafrechtliches Vorgehen gegen ihn in der Affäre Hefenhofen rechtfertigen. Juristisch ist Schönholzer damit aus dem Schneider, politisch noch lange nicht. Es warten vielmehr die Ergebnisse der Untersuchungskommission. Und die könnten dem Politiker Schönholzer ungleich gefährlicher werden.

Unabhängig davon zeigt die Aufarbeitung von Hefenhofen, dass die Institutionen im Thurgau funktionieren. Mit der Administrativuntersuchung ist man einerseits gewillt, Licht ins Dunkel der Geschehnisse zu bringen. Die Bevölkerung muss wissen, was weshalb schiefgelaufen ist. Mit seinem Entscheid vom Donnerstag hat das Grossratsbüro andererseits aber klargemacht, dass Amtsträger kein politisches Freiwild sind, das mit allen Mitteln gejagt und zur Strecke gebracht werden kann. Das Recht steht immer noch über einem vermeintlichen Anrecht auf den politischen Blattschuss.

Allerdings hat das Grossratsbüro den politischen Teil bei der Rechtfertigung seines Beschlusses, keine Strafuntersuchung zuzulassen, eindeutig überdehnt. Hier schlägt gleichsam ein von der Affäre Hefenhofen und dem Tierschützer Erwin Kessler gebeutelter Kanton Thurgau zurück. Wie es scheint: mit viel Frust. Etwas weniger wehleidiges Lamento und ein bisschen mehr politische Nehmerqualitäten wären eine Wohltat gewesen.

Gleiches gilt für die formaljuristisch zwar korrekte, aber völlig unsensible Haltung, wonach ein Ausstand der Grossratspräsidentin aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit unnötig sei. Im Fall Hefenhofen sind die Empfindlichkeiten derart gross, dass man mehr Fingerspitzengefühl hätte erwarten dürfen. Die Regierung hat diese Sensibilität unterdessen bereits mehrfach unter Beweis gestellt. Im Grossratsbüro ist sie offenkundig noch nicht angekommen.

Christian Kamm
christian.kamm@thurgauerzeitung.ch

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