KOMMENTAR: Neue Runde im Dauerstreit

Die SVP soll einen ihrer beiden Sitze im Bankrat der Thurgauer Kantonalbank zu Gunsten eines auswärtigen und parteilosen IT-Spezialisten preisgeben. Dirigiert ausgerechnet vom eigenen Regierungsrat. Wen wundert’s, dass da die Mehrheit der SVP-Fraktion nicht mitmachen will. Das schreibt Christian Kamm in seinem Kommentar zur Personalie TKB-Bankrat.

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In der Thurgauer Kantonalbank muss ein neuer Bankrat bestellt werden. (Bild: Reto Martin)

In der Thurgauer Kantonalbank muss ein neuer Bankrat bestellt werden. (Bild: Reto Martin)

Dieser Geist ist so schnell nicht wieder in die Flasche zu kriegen. Seit die Thurgauer Regierung damit begonnen hat, den ehemals als parteipolitische Pfründe gehandelten Bankrat der Thurgauer Kantonalbank mit unabhängigen Spezialisten zu bestücken, tobt ein Machtkampf zwischen Regierungsrat und Parlament. In der neuesten Runde droht nun besonders viel Porzellan zu Bruch zu gehen.

Denn im Clinch befindet sich auf der einen Seite die mit Abstand stärkste Thurgauer Partei. Und auf der anderen als Vertreter des Regierungsrates Finanzdirektor Jakob Stark. Seines Zeichens Mitglied eben dieser Partei. Die SVP soll einen ihrer beiden Sitze im Bankrat zu Gunsten eines auswärtigen und parteilosen IT-Spezialisten preisgeben. Dirigiert ausgerechnet vom eigenen Regierungsrat. Wen wundert’s, dass da die Mehrheit der Fraktion nicht mitmachen will.

Rein rechnerisch steht die SVP auf verlorenem Posten. Wenn alle anderen wollen, werden ihr die Flügel gestutzt. Die Frage ist, ob das richtig und vor allem sinnvoll ist. Eine Bankratswahl, in der die Mehrheit der staatstragenden politischen Kraft frustriert abseits stünde, wäre Gift. Vor allem für die TKB selber und ihr Renommee. Aber auch für künftige Ersatzwahlen. Das nächste Hickhack liesse bereits grüssen.

Noch hat niemand eine Lösung gefunden, wie dieses unterdessen chronische Problem dauerhaft behoben werden kann. Nur eines ist mit Blick auf die besondere Stellung der TKB und ihre Verankerung im Kanton jetzt schon klar: Die vollständige Entpolitisierung des Bankrates zu Gunsten eines reinen Expertengremiums kann mit Sicherheit nicht die Lösung sein.

Christian Kamm
christian.kamm@thurgauerzeitung.ch