Koch schafft Klarheit über Darlehen für Kantonsspitäler
FRAUENFELD. Das vorgesehene Darlehen mit vergünstigtem Zinssatz des Kantons an die Thurmed-Gruppe belastet die Kantonsfinanzen nicht. Das gab gestern Finanzdirektor Bernhard Koch im Grossen Rat zu Protokoll.
Der Regierungsrat will der Holding der Kantonsspitäler ein Darlehen von 100 bis 120 Millionen Franken gewähren. Dies weil sie mehr Eigenkapital braucht, um künftig die Verantwortung für die Spitalbauten übernehmen zu können. Diese will der Kanton an die Spital-Gruppe übertragen.
Darlehen zum Selbstkostenpreis
Der Regierungsrat rechtfertigt den reduzierten Zinssatz damit, dass der Kanton bei der Übertragung der Bauten der Spitalgruppe strenge Bauvorschriften macht, was vereinzelt auf Kritik gestossen ist (unsere Zeitung berichtete). Koch präzisierte gestern auf eine Frage von SVP-Kantonsrat Vico Zahnd (St. Margarethen), dass der Kanton das Darlehen lediglich zum Selbstkostenpreis gewähre. Der Kanton wird das Geld für das Darlehen am Kapitalmarkt aufnehmen. Dort profitiert die öffentliche Hand von günstigeren Zinsen. Laut Koch ist der Satz um 0,25 bis 0,5 Prozentpunkte tiefer als für andere Kreditnehmer. Das Darlehen mit reduziertem Zinssatz werde zudem fünf bis maximal zehn Jahre laufen und müsse dem Kanton zurückgezahlt werden, sagte Koch.
Kein Verstoss gegen das Gesetz
Koch betonte, dass der reduzierte Zinssatz kein Vorstoss gegen das kantonale Krankenversicherungsgesetz sei. Dieses fordert eine «angemessene Verzinsung» von Darlehen des Kantons an Spitäler. Laut Koch liegt es zudem in der Kompetenz des Regierungsrats, das Darlehen zu gewähren.
In der gestrigen zweiten Lesung gab es im Grossen Rat darüber hinaus keine Diskussionen mehr über die Vorlage zur Übertragung der Spitalbauten im Baurecht an die Thurmed-Holding. Der definitive Beschluss des Parlaments fällt am 7. Mai.
