Klarer formulieren

ST. GALLEN. St. Gallerinnen und St. Galler, die mit dem Auto pendeln, müssen seit Anfang Jahr tiefer in die Tasche greifen; sie können weniger von den Steuern abziehen. So haben es die Stimmberechtigten vergangenen November entschieden.

Drucken
Teilen

ST. GALLEN. St. Gallerinnen und St. Galler, die mit dem Auto pendeln, müssen seit Anfang Jahr tiefer in die Tasche greifen; sie können weniger von den Steuern abziehen. So haben es die Stimmberechtigten vergangenen November entschieden. Landläufig war vor dem Urnengang von der Beschränkung des Pendlerabzugs die Rede gewesen; die Abstimmungsvorlage jedoch hiess – juristisch korrekt – XI. Nachtrag zum Steuergesetz. Das stört Kantonsrat Erwin Böhi. Der Wiler SVP-Politiker ist überzeugt: «Bei der Formulierung der eigentlichen Abstimmungsfrage gibt es Verbesserungspotenzial.» So hätte seiner Meinung nach bei der Vorlage über den XI. Nachtrag zum Steuergesetz zwingend der Zusatz «Begrenzung Fahrkostenabzug» angefügt werden müssen. Ganz generell stellt Böhi fest: Die «oft langfädigen und komplizierten» Erläuterungen zu den Abstimmungsvorlagen dürften den einen oder anderen Stimmberechtigten vergraulen oder überfordern – mit der Folge, dass er der Urne fernbleibt. Böhi will von der Regierung wissen, ob es möglich ist, zu den «oft wenig aussagekräftigen Titeln der Abstimmungsvorlagen» ein Stichwort – die eigentliche Abstimmungsfrage – anzufügen. Weiter will er wissen, ob die Regierung bereit ist, die Erläuterungen zu den Abstimmungen «kürzer, leserfreundlicher und verständlicher» zu verfassen. (rw)