Klare Rechte und Pflichten der Patienten

FRAUENFELD. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterzieht die Patientenverordnung einer Totalrevision.

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FRAUENFELD. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterzieht die Patientenverordnung einer Totalrevision. Ziel der Revision sei es, dem medizinischen Personal im Arbeitsalltag Rechtssicherheit zu verschaffen und gleichzeitig die Patientinnen und Patienten in ihren Rechten zu schützen, aber sie auch auf ihre Pflichten hinzuweisen, heisst es in einer Mitteilung.

Verordnung in fünf Teilen

Die Verordnung gliedere sich in fünf Teile: Grundsätze, allgemeine Bestimmungen, besondere Bestimmungen betreffend Aufklärung, Zustimmung und Behandlung, besondere Bestimmungen für psychisch kranke, süchtige oder zwangseingewiesene Patienten und Schlussbestimmungen.

Beim zweiten Teil, den allgemeinen Bestimmungen, handele es sich um eine Auslegeordnung der wesentlichsten Rechte und Pflichten der Patienten. Der dritte Teil widme sich dem spezifischen Umgang mit den Patientinnen und Patienten vor, während und nach der eigentlichen medizinischen Behandlung.

Vernehmlassung bis 3. Juli

Der vierte Teil definiert in Ergänzung zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht des Bundes den besonderen Umgang mit Patienten, die psychisch krank oder süchtig sind oder zwangseingewiesen wurden.

Der Entwurf der totalrevidierten Verordnung werde nun bis 3. Juli einer externen Vernehmlassung unterzogen. Mit einbezogen werden alle wichtigen Organisationen des Gesundheitswesens. (red.)

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