Kesslers Anzeige gegen Wirth bleibt folgenlos

FRAUENFELD. Es sind schwere Vorwürfe, die Tierschützer Erwin Kessler an Andreas Wirth richtet. Der Exponent des Vereins gegen Tierfabriken (VgT) zeigte den Frauenfelder Schulpräsidenten im April wegen Amtsmissbrauchs an.

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FRAUENFELD. Es sind schwere Vorwürfe, die Tierschützer Erwin Kessler an Andreas Wirth richtet. Der Exponent des Vereins gegen Tierfabriken (VgT) zeigte den Frauenfelder Schulpräsidenten im April wegen Amtsmissbrauchs an. Kessler wirft Wirth vor, er habe ihm die Information vorenthalten, wann die Erneuerungswahlen der Schulbehörde stattfinden.

Denn Kessler will gegen Wirth eine Abwahlkampagne starten. Der Verein gegen Tierfabriken bemängelt, dass auf einem Areal der Schulgemeinde Frauenfeld Kaninchen tierquälerisch gehalten würden. Deshalb hat der VgT die Behörde ersucht, dem Kaninchenzüchter das Land nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Weil die Behörde auf diese Forderung nicht reagierte, will Kessler nun dafür sorgen, dass Wirth nicht mehr gewählt wird. Und dazu brauche er das Datum der Wahlen, damit er die Abwahlkampagne frühzeitig planen könne. Diese Information sei ihm verwehrt worden.

Termin steht noch gar nicht fest

Die Staatsanwaltschaft Frauenfeld hat nun aber eine Nichtanhandnahme verfügt. Sie wird die Anzeige also nicht weiterverfolgen. Die Staatsanwaltschaft kommt zum Schluss, dass Wirth «kraft seines Amtes weder hoheitliche Verfügungen getroffen noch auf irgendeine Art und Weise Zwang» ausgeübt hat. Daher liege kein Amtsmissbrauch und auch keine Unterlassung vor. Hinzu kommt: Der Termin für die Gesamterneuerungswahlen der Schulbehörden steht noch gar nicht fest, Wirth hätte ihn also noch gar nicht nennen können. Der Termin wird ausserdem vom Regierungsrat bestimmt, dieser legt einen Zeitraum fest, wann die Wahlen stattfinden müssen.

Kessler will die Verfügung der Staatsanwaltschaft Frauenfeld nicht hinnehmen. Im Namen des VgT wird er sie beim Obergericht anfechten. (mz)