Keine Konzession, bevor das Gesetz in Kraft tritt

WEINFELDEN. Der Kanton Thurgau arbeitet derzeit das Gesetz zur Nutzung des Untergrunds (UNG) aus. Bevor dieses in Kraft tritt, wird in Etzwilen – wo ein Geothermiekraftwerk geplant ist – nicht gebohrt. Das forderte auch eine Petition besorgter Bürger der Region Etzwilen.

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WEINFELDEN. Der Kanton Thurgau arbeitet derzeit das Gesetz zur Nutzung des Untergrunds (UNG) aus. Bevor dieses in Kraft tritt, wird in Etzwilen – wo ein Geothermiekraftwerk geplant ist – nicht gebohrt. Das forderte auch eine Petition besorgter Bürger der Region Etzwilen. Diese behandelte der Grosse Rat an seiner gestrigen Sitzung. Auch würden im Thurgau keine anderen Konzessionen für Tiefenbohrungen erteilt werden, bevor dieses Gesetz in Kraft sei.

Tiefenbohrungen ermöglichen

Die Ängste und Unsicherheiten der Etzwiler würden bei der Ausarbeitung des neuen Gesetzes berücksichtigt werden, versicherte Regierungsrätin Carmen Haag. Gleichzeitig wolle man aber auch eine Grundlage für Unternehmen schaffen, welche künftig in Geothermie investieren möchten. Vor allem Haftungs- und Versicherungsfragen müssen geregelt werden. «Die Anliegen der Petitionäre sollen angemessen berücksichtigt werden, ohne künftige Tiefenbohrungen zu verunmöglichen», sagte Jürg Wiesli (SVP, Dozwil). Diesbezüglich herrschte gestern Einstimmigkeit im Grossen Rat.

Gesetz in Bearbeitung

Die Ausarbeitung des Gesetzes biete die Möglichkeit, den Aspekten der Petitionäre zu begegnen, sagte Beat Pretali (FDP, Altnau) im Namen seiner Fraktion. Die FDP stelle sich generell hinter die Geothermie und gegen ein Verbot.

Derzeit ist die vorberatende Kommission daran, das besagte Gesetz auszuarbeiten. Die Petitionäre aus Etzwilen verlangen nebst den gesetzlichen Grundlagen auch eine strenge Kausalhaftung der Nutzer des Untergrunds sowie mindestens 100 Millionen Franken zur Versicherungsdeckung. (sme.)