Kantonsräte fordern Auskunft zu Kunstmuseum

FRAUENFELD. Sechs Kantonsräte und 26 Mitunterzeichner verlangen mit einer Interpellation vom Thurgauer Regierungsrat eine umfassende Erklärung, wie es mit dem Kunstmuseum weitergehen soll. Gemäss Bundesgericht muss der Sanierungskredit dem Volk vorgelegt werden.

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FRAUENFELD. Sechs Kantonsräte und 26 Mitunterzeichner verlangen mit einer Interpellation vom Thurgauer Regierungsrat eine umfassende Erklärung, wie es mit dem Kunstmuseum weitergehen soll. Gemäss Bundesgericht muss der Sanierungskredit dem Volk vorgelegt werden. Laut den Interpellanten ist es für die Bundesrichter klar, dass auch der Erweiterungsbau dem Volk vorzulegen ist – unabhängig von der Finanzierungsart. Zur Entnahme aus dem Lotteriefonds habe sich das Bundesgericht nicht geäussert; diese bleibe aber «ebenso fragwürdig und rechtlich brisant wie Vergabepraktiken und Kompetenzregelungen rund um das vorliegende Projekt». Gefragt wird auch nach dem Gesamtschaden, den die Regierung mit ihrem Vorgehen bei der Kartause Ittingen verursacht habe, und welche Beträge sie bis heute überwiesen hat. Die Interpellanten sind Peter Dransfeld (SP, Ermatingen), Kurt Egger (GP, Eschlikon), Alex Frei (CVP, Eschlikon), Hans-Peter Grunder (BDP, Fruthwilen), Hermann Lei (SVP, Frauenfeld), Urs Martin (SVP, Romanshorn) und Klemenz Somm (GLP, Kreuzlingen). (wu)

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