Kanton zahlt die Lohnerhöhung

WEINFELDEN. Der Grosse Rat entlastet die Schulgemeinden nun doch: Der Kanton soll die höheren Lehrerlöhne bezahlen. Damit stösst er einen Entscheid von der letzten Sitzung um.

Christof Widmer
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Monika Knill Chefin des Departements für Erziehung und Kultur (Bild: Reto Martin)

Monika Knill Chefin des Departements für Erziehung und Kultur (Bild: Reto Martin)

Dieses Mal hatte SVP-Kantonsrat Andreas Wirth mehr Glück. Der Frauenfelder Schulpräsident konnte gestern doch noch eine Mehrheit des Grossen Rats auf seine Seite ziehen. Die von der Sache her unbestrittene Revision der Lehrerbesoldung soll der Kanton vollumfänglich berappen. Sie kostet 6,5 Millionen Franken im Jahr – das Gros geht auf das Konto der Primarlehrer, die einen höheren Lohn erhalten.

Knapper Entscheid

Angesichts der klammen Kantonskassen hat der Grosse Rat an der letzten Sitzung beschlossen, die Schulgemeinden in der Grössenordnung von 4 bis 5 Millionen Franken an den Kosten zu beteiligen. Diesen Entscheid stiess das Parlament gestern auf Antrag Wirths wieder um – und zwar äusserst knapp mit 59 zu 57 Stimmen. Die Beteiligung an den Kosten würde Schulgemeinden, die ohnehin schon einen hohen Steuerfuss hätten, hart treffen, sagte Wirth. Zudem sei ruchbar geworden, dass der Kanton im Rahmen des laufenden Sparprogramms sich noch weiter auf Kosten der Schulgemeinden entlasten wolle. Ohnehin sehe der Finanzplan des Kantons rückläufige Beiträge an die Schulgemeinden vor. Es könne nicht sein, dass der Kanton den Lehrern höhere Löhne spendiere und die Schulgemeinden zahlen lasse, sagten Hans Feuz (CVP, Altnau) und Urs Martin (SVP, Romanshorn. Gerade Schulgemeinden wie Amriswil oder Arbon könnten Probleme bekommen, sagte Martin.

Spardruck respektieren

Auch Schulgemeinden müssten den Spardruck zur Kenntnis nehmen, sagte dagegen Hanspeter Wehrle (FDP, Münchwilen). Zudem seien sie die direkten Nutzniesser der höheren Primarlehrerlöhne. Sie seien konkurrenzfähiger auf dem Arbeitsmarkt. Roland A. Huber (BDP, Frauenfeld) und Norbert Senn (CVP, Romanshorn) untermauerten mit Zahlen ihr Argument, dass die Schulgemeinden finanziell gut dastehen, seit der Schulfinanzausgleich geändert wurde und der Kanton mehr bezahlt.

Das führte auch Erziehungsdirektorin Monika Knill ins Feld. Die abnehmenden Beiträge des Kantons im Finanzplan seien nicht in Stein gemeisselt. Sie basierten auf optimistischen Annahmen zu Steuerkraft und Entwicklung der Schülerzahlen. Generell bemängelte Knill, dass der Grosse Rat einerseits fordere, dass das Defizit des Kantons behoben werde, aber einen möglichen Leistungsabbau bei den Schulgemeinden kritisiere.

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