Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Spass beim Lesen.

Kanton verteidigt Kalchrain gegen Kritik

FRAUENFELD. Die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter bemängelt das Besuchsrecht und das Disziplinarwesen im Massnahmenzentrum Kalchrain. Der Kanton will die Kritikpunkte überprüfen – bleibt in den wesentlichen Fragen aber hart.
Christof Widmer
Kontakt zur Aussenwelt knapp gehalten: Ein eingewiesener junger Mann im Massnahmenzentrum Kalchrain. (Archivbild: Nana do Carmo)

Kontakt zur Aussenwelt knapp gehalten: Ein eingewiesener junger Mann im Massnahmenzentrum Kalchrain. (Archivbild: Nana do Carmo)

Der Kanton Thurgau hat bereits auf den Bericht der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter über das Massnahmenzentrum Kalchrain reagiert. Das Dokument ist am Montag veröffentlicht worden (Ausgabe von gestern). Die Kommission stellt darin unter anderem «signifikante Mängel» im Disziplinarwesen fest. Ausserdem sei die Besuchsregelung zu restriktiv – vor allem angesichts des jungen Alters einzelner Eingewiesener. In der Anstalt mit 55 Plätzen sollen junge Erwachsene, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, wieder auf den richtigen Weg gebracht werden.

Auszeit für Angehörige

Das Departement für Justiz und Sicherheit äussert sich auf Anfrage nicht direkt zum Bericht. Es verweist aber auf eine schriftliche Stellungnahme, die es der Kommission zukommen liess. Darin versichert das Departement, die Rügen ernst zu nehmen. In einzelnen Punkten bleibt der Kanton aber hart, etwa beim Besuchsrecht. In Kalchrain Betreute dürfen alle 14 Tage während dreier Stunden Besuch empfangen. Im ersten Monat sind keine Besuche möglich. Urlaub erhalten die Eingewiesenen frühestens nach vier Monaten. Das Departement verteidigt diese Regelung. Die Beziehung zwischen den Delinquenten und ihren Angehörigen sei oft belastet. «Die Angehörigen schätzen in solchen Fällen eine Zeit der Besinnung auf beiden Seiten», schreibt das Departement.

Was das Disziplinarwesen betrifft, kündigt das Departement zwar eine Überprüfung an. In den meisten Details rechtfertigt der Kanton aber, wie die Anstalt die Verletzung ihrer Hausregeln ahndet. Die Kommission kritisiert, dass die Eingewiesenen nicht angehört werden, bevor eine Disziplinarmassnahme angeordnet wird. Das bestreitet das Departement. Die Anhörung sei aber nicht immer schriftlich festgehalten worden. Künftig werde es eine Aktennotiz geben.

Ferner bemängelt die Kommission, dass die Eingewiesenen nicht immer gegen Disziplinarmassnahmen Beschwerde einlegen können. Das Departement präzisiert die Regelung: Verhängt die Anstalt Arrest, bedingt dies eine formelle Verfügung, die anfechtbar ist. Sanktionen im pädagogischen Alltag – etwa die Streichung des Ausgangs – werden dagegen nur schriftlich festgehalten. Aus Sicht des Departements ist diese Abstufung transparent. Trotzdem würden die «bewährten pädagogisch-therapeutischen Interventionen überprüft und wo nötig angepasst.»

15 Tage Arrest nach Ausbruch

Das Departement nimmt auch zu von der Kommission aufgegriffenen Einzelfällen Stellung. Auskunft verlangte diese etwa zum Fall eines noch Minderjährigen, der 15 Tage Arrest kassiert hat – obwohl Minderjährige höchstens sieben Tage im Arrest sitzen dürften. Laut Departement war der junge Mann im Sommer 2012 aus Kalchrain ausgebrochen und konnte erst im Spätherbst wieder aufgegriffen werden. Auf der Flucht beging er weitere Delikte. Inzwischen war er volljährig geworden. In Absprache mit der Jugendanwaltschaft wurde die Arreststrafe auf 15 Tage festgelegt, die er im Kantonsgefängnis verbrachte.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.