KANTON THURGAU: Leitplanken für eine politische Baustelle

Über das Inventar historisch wertvoller Bauten wird im Kanton Thurgau schon seit längerem gestritten. Jetzt hat die Kantonsregierung inhaltliche Präzisierungen vorgenommen.

Christian Kamm
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Historisch wertvolle Gebäude können nicht einfach abgerissen werden: Blick auf die Frauenfelder Altstadt. (Bild: Reto Martin)

Historisch wertvolle Gebäude können nicht einfach abgerissen werden: Blick auf die Frauenfelder Altstadt. (Bild: Reto Martin)

Vor allem bei der Frage, wie verbindlich das Hinweisinventar der Denkmalpflege für Gemeinde­behörden ist, hat sich der Streit entzündet. Dabei wäre laut Regierung eigentlich alles klar: Das Inventar selber ist nicht behördenverbindlich, erst der darauf abgestützte Schutzplan einer Gemeinde ist es. Trotzdem wurde das Parlament aktiv und hat eine Motion erheblich erklärt, welche die Nicht-Verbindlichkeit des Hinweisinventars explizit ins Gesetz schreiben will. Argument: In der Praxis werde dieses Inventar jeweils sehr wohl als verbindlich in Stellung gebracht, klagten vor allem Gemeindevertreter.

Die vorberatende Kommission habe ihre Arbeit bereits abgeschlossen, sagt Präsident und Motionär David Zimmermann (SVP, Braunau) auf Anfrage. Noch steht aber der Kommissionsbericht aus.

Schutzstatus künftig im Inventar festhalten

Nun hat auch die Regierung Schritte unternommen, um mehr Klarheit zu schaffen und die Wogen zu glätten. So wird in einem neuen Paragraphen in der Verordnung klargestellt, dass die ­Gemeinden lediglich bei den obersten beiden Inventar-Kategorien «besonders wertvoll» und «wertvoll» einen Entscheid über die Schutzwürdigkeit zu fällen haben. Zudem muss der Schutzstatus eines wertvollen Gebäudes im Hinweisinventar künftig vermerkt sein. Damit wird gleichzeitig klar, dass bei der dritthöchsten Kategorie («Gesamtform erhaltenswert») kein solcher Entscheid nötig ist. Auch wird sie in «bemerkenswert» umbenannt. Damit soll verdeutlicht werden, dass es bei Objekten dieser Kategorie weniger um die historische Bedeutung geht, sondern vor allem um die Stellung im Ortsbild. Das sei allerdings schon gelebte Praxis, sagt Geschäftsführer Gianni Christen vom Thurgauer Heimatschutz. Ein bisher nur als erhaltenswert deklariertes Gebäude könne man abbrechen, wenn das neue in Dimension und Erscheinungsform passe. «Das ist bereits gang und gäbe.»

Heidi Grau (FDP, Zihlschlacht), welche die Motion zusammen mit Zimmermann eingereicht hatte, begrüsst die Klarstellungen ebenfalls. Nun gehe es darum, die beiden höchsten Kategorien im Hinweisinventar und in den Schutzplänen deckungsgleich zu halten. «Wenn das erreicht wird, bin ich zufrieden.»

Christian Kamm

christian.kamm

@thurgauerzeitung.ch