KANTON THURGAU: Familienausgleichskasse bittet Nichterwerbstätige zur Kasse

Die Familienausgleichskasse des Kantons Thurgau erhöht die Beiträge für Nichterwerbstätige. Wer von einer IV-Rente leben muss, ist nicht betroffen.

Drucken
Teilen

In den letzten beiden Jahren hat die Familienausgleichskasse mehr Beiträge an Nichterwerbstätige ausbezahlt, als sie von dieser Bevölkerungsgruppe eingenommen hat. Im Jahr 2016 entstand dadurch ein Minus von 1,1 Millionen Franken, im laufenden Jahr wird das Defizit auf 1,2 Millionen steigen. Dieses Defizit gehe zu Lasten der Staatskasse, sagte Finanzdirektor Jakob Stark (SVP).

Der Maximalbeitrag für Nichterwerbstätige soll von heute 20 auf höchstens 50 Prozent der AHV-Jahresbeiträge erhöht werden. Diese Erhöhung sei im Sinn der Solidarität berechtigt, fand die Mehrheit im Grossen Rat und stimmte dem Vorschlag zu.

Im Thurgau leben rund 9000 Personen, welche als Nichterwerbstätige gelten. Dazu gehören zum Beispiel Frühpensionierte, Pauschalbesteuerte oder Menschen, die eine Rente aus einer Unfallversicherung erhalten. Von diesen 9000 Nichterwerbstätigen bezahlen laut Anders Stokholm (FDP), dem früheren Chef des Sozialversicherungszentrums, rund 3000 Personen Beiträge an die Familienausgleichskasse.

Die Beiträge betrugen bisher 20 Prozent der AHV-Jahresbeiträge, sofern das Vermögen, bzw. das Renteneinkommen des Nichterwerbstätigen multipliziert mit dem Faktor 20 mindestens 300'000 Franken betrug. Für die Festsetzung des Beitragssatzes ist der Regierungsrat zuständig. Um das Defizit aufzufangen, soll der Beitragssatz vorerst auf 45 Prozent erhöht werden, sagte Stark.
 

Beiträge auch für Behinderte

Keine Chance hatte ein Antrag der glp/BDP-Fraktion, welcher Behinderte von einer Beitragspflicht ausnehmen wollte. Zwar werden auf IV-Renten keine Beiträge erhoben. Auf Renten aus Unfallversicherungen oder Abfindungen von Haftpflichtversicherungen müssen jedoch Familienzulagen bezahlt werden. (sda)