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KANTON THURGAU: Die Betreuung macht den Unterschied

Der Thurgau hat 2007 die schwarze Liste säumiger Prämienzahler als erster Kanton eingeführt und fährt gut damit. Andere Kantone haben damit schlechte Erfahrungen gemacht. Entscheidend für den Erfolg dürfte der Einbezug der Gemeinden sein.
Thomas Wunderlin
Der behandelnde Arzt entscheidet über eine Notfallbehandlung; bei Operationen entscheidet die Kasse mit. (Bild: Christian Beutler/Keystone)

Der behandelnde Arzt entscheidet über eine Notfallbehandlung; bei Operationen entscheidet die Kasse mit. (Bild: Christian Beutler/Keystone)

Thomas Wunderlin

thomas.wunderlin

@thurgauerzeitung.ch

Eine Dialyse gilt als lebenserhaltende Massnahme. Ein Patient wird deshalb im Thurgau zur Blutreinigung zugelassen, auch wenn er seine Krankenkassenprämien nicht bezahlt hat. Hingegen würde ein Spital vermutlich den Ersatz eines lädierten Hüftgelenks verweigern.

Wie es um die Zahlungsmoral ihrer Patienten steht, können Spitäler und Ärzte im Kanton Thurgau seit 2007 einer schwarzen Liste der säumigen Prämienzahler entnehmen. Seit 2017 führt die Ausgleichskasse des Kantons Thurgau die online über einen geschützten Zugang einsehbare ­Liste. Bis dahin war sie von der Stadt Frauenfeld im Auftrag des Kantons geführt worden. Inzwischen haben acht weitere Kantone das System übernommen. Einzelne wollen es bereits wieder abschaffen, nämlich Solothurn, Schaffhausen und Graubünden.

Der Bündner Regierungsrat begründete diese Absicht Mitte April gemäss «Bündner Tagblatt» mit der beschränkten Wirksamkeit. Die Mehrheit der Krankenversicherer unterlasse es, die Fortsetzung der Betreibungen der Sozialversicherungsanstalt des Kantons zu melden. So kämen die säumigen Prämienzahler gar nicht auf die schwarze Liste. Der Kanton habe keine Handhabe, die Versicherer dazu zu zwingen. So bleibe der Druck auf die Versicherten aus, ihre Prämien fristgerecht zu begleichen. Ausserdem könnten jene Patienten, die auf der Liste figurierten, ihre Prämien tatsächlich nicht aus eigener Kraft bezahlen.

HIV-Träger erhielt keine Medikamente

Inzwischen wurde der Tod eines HIV-positiven Mannes bekannt, dem in Graubünden selbst nach Ausbruch von Aids eine Behandlung verweigert wurde, weil er auf der schwarzen Liste figurierte. «Kantone nehmen mit schwarzen Listen Todesfälle in Kauf», lautete eine Überschrift in der «Sonntagszeitung» vom 29. April. Der Vorfall dürfte die Absicht der Bündner Regierung bestärkt haben, die schwarze Lis­te abzuschaffen. Der Kanton St. Gallen hat 2015 eine schwarze Liste eingeführt, aber bis Ende 2017 figurierten darauf gemäss «Ostschweiz am Sonntag» nur 994 Namen. Eigentlich müssten mehrere Tausend Personen darauf stehen. Offenbar melden auch hier die Versicherer nicht alle Patienten, die ihre Prämien nicht bezahlen. In Schaffhausen war die Abschaffung der schwarzen Liste Teil eines Sparpakets. Im Juli 2016 wurde die Abschaffung von den Stimmbürgern verworfen, da auch die Prämienverbilligungen gekürzt werden sollten. Der Regierungsrat will einen neuen Versuch zur Abschaffung der schwarzen Liste unternehmen, da sie nicht den erwünschten Druck entfalte.

Im Kanton Thurgau präsentiert sich die Situation anders. Was in andern Kantonen laufe, dazu könne sie sich nicht äussern, sagt Susanna Schuppisser, stellvertretende Chefin des Thurgauer Amts für Gesundheit. Sie betont aber, dass der Kanton mehr als zehn Jahre Erfahrung mit der Liste säumiger Prämienzahler habe und das System gut funktioniere: «Niemand im Kanton Thurgau will es wieder abschaffen.» Offenbar melden die Versicherer hier ihre nicht bezahlenden Patienten. Ende 2017 befanden sich auf der schwarzen Liste 6637 Personen. Zwei Jahre zuvor waren es 8786 Personen gewesen. «Die Versicherer melden dem Kanton, bevor eine Betreibung eingeleitet wird», erklärt die Vertreterin des Gesundheitsamts. «Wir haben diesbezüglich keine Probleme mit den Krankenkassen.»

Wichtig dürfte sein, dass die säumigen Prämienzahler nicht allein gelassen werden. Die Gemeinden sind seit 2007 dazu verpflichtet, den säumigen Prämienzahlern Unterstützung im Rahmen eines Case Managements anzubieten. Gemeinsam wird geklärt, weshalb jemand nicht bezahlt und ob die Gemeinde allenfalls helfen kann, die Schulden zu sanieren. Die Gemeinden sind auch aus finanziellen Gründen motiviert dazu. Im Unterschied zu anderen Kantonen müssen sie 85 Prozent der unbezahlten Prämien begleichen. Anderswo zahlt der Kanton dafür. Reformbedarf sieht die Vertreterin des Amts für Gesundheit bei der Verpflichtung der Versicherungen, ihre Verlustscheine zu bewirtschaften. In dieser Sache ist eine Standesinitiative des Kantons Thurgau hängig. Diese will der Gemeinde die Möglichkeit geben, ihren Anteil an den unbezahlten Prämien auf 90 Prozent zu erhöhen. Dafür muss die Versicherung den Verlustschein an sie abtreten.

Im Kanton Thurgau liegt der Entscheid, wann und ob beispielsweise ein HIV-Träger behandelt werden muss, in der Verantwortung des zuständigen Arztes. Mitsprache haben die Versicherungen. Vor jeder Operation beispielsweise muss der Arzt beziehungsweise das behandelnde Spital, ohnehin bei der Versicherung eine Kostengutsprache beantragen. Im Thurgau hat es laut Susanna Schuppisser bisher keine Fälle gegeben, die mit jenem des Bündner Aids-­Patienten vergleichbar gewesen wären.

Patienten des Kantonsspitals Baden, die auf der schwarzen Liste stehen, erhalten gemäss dem TV-Magazin «10 vor 10» trotzdem gewisse Behandlungen, die für sie eigentlich ausgeschlossen wären. Offenbar übernimmt das Spital die Kosten. Zur Praxis der Thurgauer Kantonsspitäler erklärt Marc Kohler, CEO der Spital Thurgau AG: «Wir sind immer für alle da. Das beinhaltet auch, dass wir mit medizinisch heiklen Fällen immer angemessen umgehen, ganz ähnlich wie Baden.»

Perspektive kann bei Überbrückung helfen

Auch die Fachorganisation Perspektive Thurgau hat schon einmal eine Prämienzahlung von Klienten übernommen. Doris Grauwiler, stellvertretende Geschäftsleiterin, betont, dass die Perspektive Thurgau helfen kann, eine Notlage zu überbrücken: «Wir leisten aber keine Sozialhilfe.» Würde sich ein HIV-Patient melden, der auf der schwarzen Liste figuriert und keine Medikamente erhält, so könnte er maximal 3000 Franken aus einem Nothilfe-Fonds erhalten. Einen solchen Fall habe es aber noch nie gegeben.

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