Kanton segnet Antenne ab

SIRNACH. Etappensieg für den Mobilfunkanbieter Salt: Das kantonale Baudepartement stellt sich gegen die Gemeinde Sirnach und heisst einen Sendemast am Bahnhof gut. Das Gesuch für die Fischingerstrasse liegt hingegen beim Bundesgericht.

Olaf Kühne
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Kurt Baumann Gemeindepräsident Sirnach

Kurt Baumann Gemeindepräsident Sirnach

Der Name ist neu, die Geschichte ist alt. Zwischenzeitlich wechselte der Mobilfunkanbieter seinen Namen von Orange zu Salt, doch wenn der Konzern irgendwo eine neue Antenne aufstellen will, sind die Widerstände dieselben geblieben.

31 Einsprachen

In Sirnach konnte Salt nun einen Sieg verbuchen. Das Unternehmen kann an der Wilerstrasse 20, auf der kleinen Wiese zwischen Bahnhofparkplatz und Cresta-Velofabrik, einen neuen Sendemasten errichten. 31 Einsprachen waren gegen das 2011 bei der Gemeinde eingereichte Baugesuch eingegangen.

Genau wie beim Antennenprojekt an der Fischingerstrasse (siehe Zweittext), ebenfalls von Salt, drehte sich alles um die Frage, wem die Einrichtung dient. Hier wie dort stellten und stellen sich die Gegner auf den Standpunkt, die Antenne diene primär der Versorgung der Bahnpassagiere. Salt hingegen argumentiert, dass stets grössere Bandbreiten und Datenmengen auch für die Versorgung des Dorfes neue Sendeanlagen erfordern.

Die Gemeinde wiederum stellte sich hinter die Einsprecher. Wegen «mangelnder Zonenkonformität und fehlendem Bedürfnisnachweis» lehnte die Baufachkommission 2014 das Gesuch ab. Salt, damals noch Orange, zog diesen Entscheid weiter zum kantonalen Departement für Bau und Umwelt (DBU) – und erhielt nun recht. Das DBU hiess Salts Rekurs vollständig gut, hob damit den Sirnacher Entscheid auf und wies die Gemeinde an, das Baugesuch zu erteilen. Letzteres geschah vergangene Woche.

Kein Bedürfnisnachweis

«Wir haben auch keine Freude daran», sagt Gemeindepräsident Kurt Baumann, «eine weitere Handyantenne im Dorf zu haben.» Letztlich müsse sich der Gemeinderat aber mit gleich zwei Umständen abfinden. «Es ist ein gesellschaftlicher Fakt, dass alle mobil ins Internet wollen und dafür die Technik ausgebaut werden muss», sagt Baumann. Zudem komme die Antenne nicht in einer reinen Wohnzone zu stehen. Und hier sei die Praxis des Bundesgerichts, dass ein Bauherr Anspruch auf eine Bewilligung habe, wenn alle Vorgaben erfüllt seien. Auf einen Bedürfnisnachweis verzichte das oberste Gericht in aller Regel.

Einsprecher vorab informiert

«Im Gemeinderat sind wir deshalb zum Schluss gekommen, dass wir den Entscheid des DBU akzeptieren und nicht ans Verwaltungsgericht weiterziehen werden», sagt der Gemeindepräsident. Zumal sich im Verfahren keiner der Einsprecher gegenüber dem kantonalen Baudepartement geäussert habe. In der Juristensprache sind die Einsprecher somit «nicht mehr verfahrensbeteiligt».

Über das jüngste Kapitel der endlosen Sirnacher Antennengeschichte informierte sie der Gemeinderat dennoch schon letzte Woche per Brief. «Wir wollten nicht, dass sie es aus der Zeitung erfahren», sagt Kurt Baumann.

Auf der Wiese zwischen Bahnhof und Cresta-Velofabrik markierte während der Bewilligungsphase ein Bauvisier den künftigen Standort des Sendemastes. (Bild: Olaf Kühne)

Auf der Wiese zwischen Bahnhof und Cresta-Velofabrik markierte während der Bewilligungsphase ein Bauvisier den künftigen Standort des Sendemastes. (Bild: Olaf Kühne)