Kanton plant Ausweitung des E-Voting

Der Thurgau ermöglicht heute die Stimmabgabe per Internet nur den im Kanton registrierten Auslandschweizern und nur für eidgenössische Abstimmungen. Künftig sollen auch Stimmberechtigte im Thurgau so abstimmen und wählen dürfen.

Christof Widmer
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FRAUENFELD. Gut 900 Thurgauer Auslandschweizer haben an den Abstimmungen vom Wochenende ihre Stimme für oder gegen die eidgenössischen Vorlagen abgegeben. Sie konnten das dank der Abstimmung per Internet, die der Thurgau seinen Auslandschweizern seit zwei Jahren ermöglicht. Registriert sind 2639 stimmberechtigte Thurgauerinnen und Thurgauer im Ausland. Jeder dritte nahm also an der eidgenössischen Abstimmung teil. «E-Voting bei eidgenössischen Abstimmungen für Auslandschweizer ist ein Erfolg», sagt Staatsschreiber Rainer Gonzenbach auch mit Blick auf die technische Umsetzung.

Die Möglichkeit, die Stimme per Mausklick abgeben zu können, will der Regierungsrat nun ausbauen. Dieses Ziel hat er sich für die laufende Legislatur gesetzt. Laut Gonzenbach ist geplant, E-Voting auch auf Thurgauer, die im Thurgau wohnen, auszudehnen. Zudem soll nicht nur die Teilnahme an Abstimmungen, sondern auch an Wahlen via Internet möglich sein.

Wahlen 2015 im Fokus

Im Fokus stehen zunächst die Nationalratswahlen 2015. Ziel ist, dass Thurgauer Auslandschweizer elektronisch Thurgauer Kandidatinnen und Kandidaten wählen können.

Der Zeitplan für die Ausweitung des E-Voting auf die Stimmberechtigten im Kanton selber ist dagegen noch offen. Er hängt auch von den Partnerkantonen ab. Der Thurgau hat wie eine Reihe weiterer Kantone das Zürcher E-Voting-System übernommen. «Ein eigenes zu entwickeln und zu betreiben, würde die finanziellen und personellen Möglichkeiten des Kantons übersteigen», sagt Gonzenbach. Zudem begrenzt der Bund bisher die Zahl jener, die elektronisch abstimmen dürfen, auf höchstens 10 Prozent der Wählerschaft.

E-Voting werde im Thurgau darum kaum sofort flächendeckend eingeführt, sagt Gonzenbach. Voraussichtlich werde es in einer ersten Phase nur einzelne Pilotgemeinden geben, deren Stimmberechtigte im Internet abstimmen können. Ohnehin müssen die Gemeinden für den Versuch erst gewonnen werden. Für die Stimmregister und Auszählung seien nämlich die Gemeinden zuständig, sagt Gonzenbach.

Wenn E-Voting für «Inlandthurgauer» kommt, dann aber nicht wie bisher für die Auslandschweizer nur für eidgenössische Geschäfte. Auch an kantonalen Abstimmungen und Wahlen sollen die Stimmberechtigten dann via Internet teilnehmen können. Sonst könne das elektronische Abstimmen seine Wirkung gar nicht entfalten, sagt Gonzenbach.

«E-Voting zwingend nötig»

Dass der Regierungsrat vorwärts machen will, freut SP-Kantonsrätin Barbara Kern. Sie war vor zwei Jahren mit einer E-Voting-Motion im Grossen Rat gescheitert. «Der Regierungsrat ist aus dem Dornröschenschlaf erwacht», sagt Kern. Heute könne man mit dem iPhone Bahnbillette lösen, aber nicht abstimmen, bemängelt sie. «E-Voting ist zwingend nötig.»