Kanton nimmt Ausländer in die Pflicht

FRAUENFELD. Integrationsvereinbarungen mit Ausländern aus Staaten, die nicht der EU oder der Efta angehören, haben sich im Thurgau etabliert. Die kantonale Fachstelle Integration erfasst solche Drittstaatenangehörige inzwischen systematisch.

Christof Widmer
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Deutschkurse sollen die soziale Isolation verhindern. (Bild: Hanspeter Schiess)

Deutschkurse sollen die soziale Isolation verhindern. (Bild: Hanspeter Schiess)

Integration ist für Ausländer, die in den Thurgau ziehen, Pflicht. Das gilt zumindest für die Angehörigen von Drittstaaten ohne Schweizer Ehepartner. Solche Zuzüger aus Staaten, die nicht zur EU oder zur Efta gehören, erhalten ein Aufgebot des Thurgauer Migrationsamts. Sie werden zu einem Gespräch mit der Fachstelle Integration eingeladen. Für Drittstaatenangehörige gilt die Personenfreizügigkeit nicht. Ihre Aufenthaltsbewilligung kann an Bedingungen geknüpft werden.

Stellt sich beim Gespräch mit der Fachstelle Integration heraus, dass der zugezogene Ausländer zum Beispiel zu wenig gut Deutsch spricht, wird er in die Pflicht genommen. Mit einer Integrationsvereinbarung wird festgehalten, dass er Deutschkurse besuchen muss. «Ein typischer Fall ist der Familiennachzug», sagt Oliver Lind, Leiter der Fachstelle Integration – also wenn ein Ausländer mit Niederlassungsbewilligung seine Frau und Kinder in den Thurgau holt. Solche Personen müssen eine Vereinbarung unterzeichnen, in der sie sich verpflichten, Deutsch zu lernen. «Sie sollen in der Lage sein, sich zum Beispiel mit einem Arzt oder mit der Lehrerin ihrer Kinder verständigen zu können.»

142 Vereinbarungen im 2015

Integrationsvereinbarungen setzt der Thurgau seit 2011 ein. Mittlerweile schliesst die Fachstelle Integration jährlich zwischen 130 und gut 200 solcher Vereinbarungen ab. Letztes Jahr waren es 142. Mit 73 betraf die Hälfte davon vorläufig aufgenommene Ausländer. Bei ihnen muss davon ausgegangen werden, dass sie in der Schweiz bleiben. 66 Integrationsvereinbarungen wurden mit Leuten abgeschlossen, die über einen Familiennachzug in den Thurgau kamen. Drei Vereinbarungen verpflichten sogenannte Brückenpersonen. Darunter fallen zum Beispiel Imame, die unter anderem einen interreligiösen Studiengang absolvieren müssen.

Der Inhalt der Vereinbarungen betreffe vor allem die Sprachkenntnisse, sagt Lind. Die Fachstelle Integration verlangt von den Drittstaatenausländern Deutschkenntnisse auf dem Niveau A2. Das heisst, dass man an einem Gespräch teilnehmen sowie einfache Texte schreiben und lesen kann. Wer diese Bedingung nicht erfüllt, muss einen Sprachkurs besuchen. Normalerweise sind das 270 Lektionen, verteilt über vier Jahre.

Die Fachstelle Integration arbeitet dafür vor allem mit dem Amt für Gesellschaft und Integration der Stadt Frauenfeld, dem Hilfswerk Heks und der Politischen Gemeinde Romanshorn zusammen. Ihre Sprachkurse sind subventioniert, so dass eine Lektion zwischen 5 und 8 Franken kostet. «Damit können auch Leute mit bescheidenem Einkommen sie sich leisten», sagt Lind.

Dass eine Integrationsvereinbarung nicht eingehalten wird, sei selten, sagt Lind. Das komme zum Beispiel vor, wenn eine Frau ein Kind bekommt und dadurch die gesetzte Frist, die Kurse zu absolvieren, nicht einhalten kann. Dann lade die Fachstelle die Frau zu einem weiteren Gespräch ein und setze ihr zum Beispiel eine neue Frist. «Gerade die Frauen sind dankbar für die Sprachkurse. Sie ermöglichen ihnen soziale Kontakte über die Familie hinaus», sagt Lind.

Missachtung hat Konsequenzen

Sollte ein Ausländer oder eine Ausländerin die Vereinbarung konsequent missachten, bedeutet das nicht gleich den Verlust der Aufenthaltsbewilligung. Es kann aber zu einer Verzeigung wegen Nichteinhalten einer Bedingung kommen oder im Zusammenhang mit weiterem negativen Verhalten doch zum Verlust der Aufenthaltsbewilligung führen.

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