Kanton lehnt Rekurs ab

WIL. Nach der Stadt Wil erklärt auch der Kanton St. Gallen eine Initiative für ein Moratorium im Wiler Südquartier als ungültig. Das Initiativkomitee «Wiler Süden» wollte mit einer Volksinitiative für einen zehnjährigen Bewilligungsstop für Grossbauten wie das geplante Islamzentrum starten.

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WIL. Nach der Stadt Wil erklärt auch der Kanton St. Gallen eine Initiative für ein Moratorium im Wiler Südquartier als ungültig. Das Initiativkomitee «Wiler Süden» wollte mit einer Volksinitiative für einen zehnjährigen Bewilligungsstop für Grossbauten wie das geplante Islamzentrum starten. Als Begründung wurde auf den Schutz der Bevölkerung von einer die Wohn- und Lebensqualität gefährdenden Mehrbelastung an Immissionen hingewiesen. Im April 2012 erklärte der Stadtrat Wil die Initiative für ungültig, abgestützt auf ein externes Gutachten. Die Initiative weise rechtliche Mängel auf, die eine Umsetzung im Einklang mit übergeordnetem kantonalem und eidgenössischem Recht als nicht möglich erscheinen lasse, lautete die Begründung. Gegen diesen Entscheid erhob das Initiativkomitee beim Departement des Innern des Kantons St. Gallen Rekurs. Das Departement weist nun diesen Rekurs ab. Auch eine Teilungültigkeit komme nicht in Betracht. Die Initiative sei daher von der Stadt Wil zu Recht für ungültig erklärt worden; der Rekurs sei dementsprechend als unbegründet abzuweisen, lautet der Entscheid. (red.)