Kanton hat Direktzahlungen zu Recht gekürzt

ST. GALLEN. Das Thurgauer Landwirtschaftsamt hat einem Landwirt für das Jahr 2013 die Direktzahlungen gekürzt, weil er gegen Tierschutzbestimmungen verstossen und Gewässerschutzbestimmungen nicht eingehalten hatte.

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ST. GALLEN. Das Thurgauer Landwirtschaftsamt hat einem Landwirt für das Jahr 2013 die Direktzahlungen gekürzt, weil er gegen Tierschutzbestimmungen verstossen und Gewässerschutzbestimmungen nicht eingehalten hatte. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde gegen diesen Entscheid abgewiesen. Die Vorinstanzen waren zum Schluss gekommen, dass dem Landwirt nach Kürzungen und Verrechnungen – auch bezüglich vergangener Jahre – Direktzahlungen von 33 000 Franken auszuzahlen sind. Der Mann forderte 145 000 Franken.

Bei Kontrollen war festgestellt worden, dass Pferde, Ponies und Esel auf zu engem Raum gehalten wurden. Auch bei mehreren Rindviechern waren die Liegeplätze zu schmal. Weil die Hofentwässerung mangelhaft war, kam es zu den Beanstandungen hinsichtlich des Gewässerschutzes. Das Bundesverwaltungsgericht hält fest, dass die Kürzung der Direktzahlungen zu Recht erfolgt ist. Der Landwirt ist bei den Behörden kein Unbekannter. Er wurde wegen Tierquälerei in Zusammenhang mit seinen Pferden verurteilt. (sda)

Urteil B-2261/2014 vom 24.07.2015