Ja zu Ortsplanung und Budget
ESCHENZ. Die Versammlung der Politischen Gemeinde Eschenz genehmigte einstimmig das Budget für 2012. Auch die überarbeitete Ortsplanung wurde gutgeheissen.
Gemeindeammann Claus Ullmann erläutert den Zonenplan. (Bild: Achim Holzmann)
Die Eschenzer Gemeindeversammlung genehmigte am Freitagabend einstimmig das Budget 2012. Die 152 Stimmberechtigten gaben auch für den gleichbleibenden Steuerfuss von 60 Prozent grünes Licht. Für die Gemeinde präsentiert sich der Voranschlag erfreulich. Er sieht einen Ertragsüberschuss von rund 100 000 Franken vor.
Gemeindeammann Claus Ullmann erläuterte die Einzelheiten: Schwierig zu budgetieren seien die steigenden Belastungen im Gesundheitswesen und die öffentliche Sozialhilfe, ebenso die höheren leistungsabhängigen Beiträge für den öffentlichen Verkehr. Für das Budget 2013 schlug Ullmann eine modernere, transparentere Darstellung der Zahlen vor. Die Versammlung stimmte auch diesem Vorschlag zu.
Keine neuen Bauzonen
Die Eschenzer stimmten am Freitag auch grossmehrheitlich der Revision des Zonenplans (15 Gegenstimmen) und den Änderungen im Baureglement (23 Gegenstimmen) zu. Die Revision der Ortsplanung beschränkte sich auf geringfügige Änderungen des Zonenplans im Siedlungsgebiet und auf die Ein- und Auszonung von Abbau und Deponiezonen für den Kiesabbau. Dazu erklärten Werner Müller und Sebastian Frenzel vom Frauenfelder Planungsbüro BHAteam die einzelnen Schritte. Als wesentliche Herausforderung für die nächsten Jahre bezeichnete Frenzel die Bebauung des vorhanden Baulandes und ergänzte: «Erst nach dessen Auslastung werden neue Bauzonen geschaffen.» Müller sprach von wenigen Änderungen im Baureglement. Er legte einen Beschrieb der Landwirtschaftszone für die Sondernutzung Pflanzenbaubetrieb und der Landwirtschaftszone für die Sondernutzung Tierhaltung vor. Weiter ging es um die Bestimmungen der Höhe von Mauern und Zäunen entlang von öffentlichen Strassen und in der Dorfzone.
Ärger über Kiestransporter
Im Plenum gab die Verschmutzung der Strassen durch Kiestransporter und der allgemeine Schwerverkehr in der Ortsdurchfahrt Anlass zu Diskussionen.
Die Änderung des Reglements für die Wasserversorgung wurde von der Gemeindeversammlung einstimmig gutgeheissen.
