Irrungen und Einsichten

Die finanziell schlingernde Wärme Frauenfeld AG sorgte dieses Jahr für einige politische Diskussionen. Es wurden Fehler gemacht. Für die Zukunft will man lernen.

Mathias Frei
Drucken
Teilen

Mathias Frei

mathias.frei@thurgauerzeitung.ch

Aber es kam alles anders. Wäre es nach dem Stadtrat gegangen, wäre die Wärme Frauenfeld AG (WFAG), Betreiberfirma eines grossen Wärmeverbunds, heute vielleicht finanziell gesund. Zwar sagte der Gemeinderat vergangenen März knapp Ja zum Rettungsring für die WFAG über fünf Millionen Franken. Die Werkbetriebe hätten mit diesem Geld die Basisinfrastruktur des Wärmerings übernehmen sollen. Die AG, an der die Werke beteiligt sind, wäre nach Liquiditätspro­blemen wieder zu flüssigen Mitteln gekommen. Aber schon im Frühling 2016 war im Gemeinderat die Skepsis gegenüber einer wenig transparenten AG gross.

Doch bevor das Frauenfelder Stimmvolk über die fünf Millionen Franken befinden konnte, gleiste der Stadtrat eine Administrativuntersuchung auf, um die Vergangenheit der WFAG aufzuarbeiten. Die Kritik aus dem Gemeinderat in den Personen von Peter Hausammann (CH) und Stefan Geiges (CVP) war zu gross geworden. Und sie hatten recht behalten. Denn ein juristisches Gutachten hatte festgestellt, dass der Wärmering nicht mit Gebührengeldern der Werkbetriebe saniert werden darf.

In Winterthur rollten die Köpfe

Schon vor der Administrativuntersuchung hatte die in Winterthur durch die lokalen Medien losgetretene «Wärmering-Affäre» zu einer externen Untersuchung geführt. Denn die Winterthurer Werke sind ebenfalls ­beteiligt an der WFAG. Der zuständige Stadtrat Matthias Gfeller habe die schlechten Finanzen der WFAG verschweigen wollen, um eine wichtige Energieabstimmung nicht zu gefährden, war der Vorwurf. In der Eulachstadt musste schliesslich der Stadtwerk-Direktor seinen Hut nehmen. Stadtrat Gfeller hat seinen Rücktritt per Ende Januar 2017 bekanntgegeben.

In Frauenfeld rollten keine Köpfe, als Mitte Oktober der externe Untersuchungsbericht publik wurde. Es habe Fehleinschätzungen gegeben und blauäugige Entscheide. Aber von strafrechtlich relevantem Verhalten sei bei keinem der Beteiligten auszugehen, war die Meinung zweier externer Juristen. Der Stadtrat übernahm die volle Verantwortung für die WFAG-Vergangenheit und gleiste eine Reihe von Massnahmen auf, um solche Fehler in Zukunft zu vermeiden. Noch vor der Bekanntgabe des Unter­suchungsberichts hatte der Gemeinderat eine Stundung der WFAG-Schulden bei den Werken bis Sommer 2017 bewilligt. Die Werkbetriebe hatten gewissermassen den Bau des Wärmerings vorfinanziert. Bis spätestens nächsten Sommer bleibt also Zeit, um die Zukunft des Wärmerings aufzugleisen. Zuletzt hatte sich eine Mehrheit des Gemeinderats in Form der Fraktionen CH/Grüne/GLP, CVP/EVP und SVP/EDU gegen das Betriebs­modell einer AG ausgesprochen.