Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Infostelle erhält definitiv keine Bundesgelder

Weinfelden Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann zahlt vier Fachstellen keine Finanzhilfen mehr. Der Entscheid zur Kürzung war rechtens, dies hat das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen entschieden. Eine der Fachstellen ist die Infostelle Frau und Arbeit in Weinfelden. Die Organisation hat gemeinsam mit anderen Beschwerden gegen die Streichung der Bundesgelder erhoben.

Das zuständige Büro des Bundes informierte die vier Fachstellen vor zwei Jahren, dass sie nur noch für die Jahre 2017 und 2018 Finanzhilfen erhalten würden. 2017 gab es noch 75 Prozent, im laufenden Jahr noch 50 Prozent der Mittel des Jahres 2015. Die ursprünglichen Finanzhilfen betrugen pro Organisation zwischen 80000 und 140000 Franken.

In seinem am Freitag publizierten Urteil hält das Gericht fest, dass es sich bei den auf der Grundlage des Gleichstellungsgesetzes ausbezahlten Beiträgen um Zahlungen handelt, auf die kein Anspruch besteht. Sie werden privaten Institutionen gewährt, die Frauen im Erwerbsleben beraten und informieren. Es liegt gemäss Urteil im Ermessen der Behörde, wer die Finanzhilfen bekommt. Die Zuteilung der freigewordenen Mittel sei rechtsgleich und willkürfrei erfolgt. Das Urteil kann nicht weitergezogen werden und ist somit definitiv.

«Die Knacknuss wird das Jahr 2019»

Das Angebot der Infostelle in Weinfelden ist beliebt. Im vergangenen Jahr wurden trotz bereits gekürzter Bundesbeiträge noch einmal mehr Beratungen durchgeführt. Etwas Luft hat die Infostelle noch: Im Dezember sagte Antonella Bizzini, Stellenleiterin und juristische Beraterin, dass sowohl der Kanton Thurgau wie auch der Kanton St. Gallen im Budget 2018 ihren Beitrag an die Infostelle erhöhen. Bizzini sagte gegenüber unserer Zeitung: «Die Knacknuss wird das Jahr 2019, wenn der Bund die Gelder ganz einstellt.» Im Oktober feiert die Weinfelder Infostelle ihr 20-Jahr-Jubiläum. (lsf/sda)

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.