In der rechtlichen Grauzone

Das Vermieten über AirBnb ist rechtlich nicht genau geregelt. Denn das Schweizer Recht klärt lediglich die Frage des Untervermietens: Nach Artikel 262 des Obligationenrechts darf ein Mieter seine Wohnung untervermieten, wenn sein Vermieter damit einverstanden ist.

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Das Vermieten über AirBnb ist rechtlich nicht genau geregelt. Denn das Schweizer Recht klärt lediglich die Frage des Untervermietens: Nach Artikel 262 des Obligationenrechts darf ein Mieter seine Wohnung untervermieten, wenn sein Vermieter damit einverstanden ist. Dieser wiederum darf die Untermiete nur ablehnen, wenn der Mieter aus dem Geschäft einen unverhältnismässigen Gewinn schlägt, wenn die Vertragsbedingungen geheim gehalten werden oder wenn der Vermieter nachweisen kann, dass ihm dabei Nachteile entstehen. Laut Hugo Wehrli vom Mieterinnen- und Mieterverband Ostschweiz ist die Frage im Zusammenhang mit AirBnb folgende: Ist ein AirBnb-Gast mit einem Untermieter zu vergleichen?

Ausserdem: Was ist ein angemessener Preis für ein Privatzimmer – und ab wann schlägt der Anbieter Profit aus dem Geschäft? «Noch gibt es in der Schweiz keinen Präzedenzfall und somit keine Antworten auf diese Fragen», sagt Wehrli und ergänzt: Wenn Mietwohnungen nicht mehr bewohnt, sondern ausschliesslich für AirBnB genutzt würden, stelle sich die Frage, ob es sich dabei nicht um einen hotelähnlichen Betrieb handle. (jmw)

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