«Ich will nur, dass es meinen Kindern gut geht»

Bezirksgericht Frauenfeld

Samuel Koch
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Sie darf weiterhin für ihre zwei Kinder da sein. Dies ist die wichtigste Erkenntnis für die Angeklagte von der Urteilsverkündung vor dem Bezirksgericht Frauenfeld. Zwar muss sich die 50-Jährige mit thailändischen Wurzeln des mehrfachen Pfändungsbetrugs, des gewerbsmässigen Betrugs und der Gehilfenschaft zum Steuerbetrug verantworten. Vom Vorwurf des gewerbsmässigen Betrugs wurde die Beschuldigte aber freigesprochen.

2002 schnappte für die Angeklagte die Schuldenfalle zu. Über fünf Jahre hinweg wurde sie zehn Mal gepfändet. Bei den Pfändungen hatte sich die damals in Frauenfeld wohnhafte Frau jeweils von ihrem Ex-Mann vertreten lassen. Dieser verheimlichte dabei, dass seine Frau nicht nur Hausfrau und Mutter war, sondern einer Arbeit nachging und ein monatliches Einkommen samt Kinderzulagen ausbezahlt bekam. Zudem gab ihr Ex-Mann an, dass weder pfändbare Vermögenswerte noch Bares oder Kontoguthaben vorhanden seien. Die Staatsanwaltschaft warf der Angeklagten vor, dass sie trotz sprachlichen Schwierigkeiten genau wusste, dass sie ihren Gläubigern 20000 Franken schulde. «Sie wollte das Geld nur für sich und ihre Kinder einsetzen», plädierte die Staatsanwältin.

Eine Dolmetscherin übersetzte die vorgängige Beratung Wort für Wort. Immer wieder nickte die Angeklagte mit schulterlangen schwarzen Haaren und Brille. Gekleidet in Jeans, schwarzem Jacket und abgewetzten Turnschuhen bricht sie immer wieder in Tränen aus und sagt mit weinerlicher Stimme: «Ich will nur, dass es meinen Kindern gut geht.» Nachdem sie ab 2007 keine Arbeit mehr fand, beantragte sie Ende 2008 Sozialhilfe, indem sie das entsprechende Merkblatt ausfüllte. «Sie haben falsche und unvollständige Angaben gemacht», sagte die Staatsanwältin. Von 2009 bis 2011 erhielt die Beschuldigte nämlich insgesamt über 240000 Franken von einem Bekannten, ohne dies bei der Sozialhilfe zu melden. Nebenbei erhielt sie daher bis zum Herbst 2010 zusätzlich Sozialhilfe in Höhe von rund 66000 Franken. Nach der Scheidung 2010 liess sie sich aufgrund einer Selbstständigkeit rund 38000 Franken aus einem Freizügigkeitskonto auszahlen, was sie der Sozialhilfe ebenfalls nicht meldete. «Das alles hat sie den Sozialdiensten wissentlich und willentlich verschwiegen», sagte die Staatsanwältin. Den dritten Straftatbestand gab die Angeklagte zu. 2012 verhalf sie ihrem Ex-Mann zu einer Steuererleichterung, indem sie wahrheitswidrig unterschrieb, von ihm 12000 Franken Alimente bekommen zu haben. «Ich habe das nur für meine Kinder gemacht», beteuerte sie.

Das fünfköpfige Gericht um die Vorsitzende Christine Steiger stützte die Staatsanwaltschaft in zwei Anklagepunkten. «Sie haben die veränderten Vermögenswerte nicht deklariert, das Formular zum damaligen Zeitpunkt jedoch korrekt ausgefüllt», sagte Steiger. Deshalb sei keine Arglist nachweisbar, was den gewerbsmässigen Betrug ausschliesse. «Zudem hat auch das Sozialamt zugegeben, Fehler gemacht zu haben.» Die nicht vorbestrafte Beschuldigte erhält sieben Monate bedingte Freiheitsstrafe. Sie wird zudem verpflichtet, die Privatkläger und ihren Rechtsanwalt zu entschädigen sowie reduzierte Verfahrens- und Gerichtskosten zu berappen. Das aufgrund der falschen Angaben von der Sozialhilfe erhaltene Geld muss die Angeklagte zurückzahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Samuel Koch

samuel.koch@thurgauerzeitung.ch