HRS zieht Thurgauer Spital-Entscheid nicht weiter

FRAUENFELD. Die HRS Real Estate AG verzichtet auf einen Weiterzug des Gerichtsentscheids zum Spitalneubau in Frauenfeld. Obwohl die Argumentation des Thurgauer Verwaltungsgerichts die HRS nicht überzeugte, sieht diese im Interesse eines baldigen Baubeginns vom Gang ans Bundesgericht ab.

Drucken
Teilen
So soll der Neubau des Frauenfelder Spitals aussehen. (Bild: pd)

So soll der Neubau des Frauenfelder Spitals aussehen. (Bild: pd)

Am 21. Oktober hat das Thurgauer Verwaltungsgericht die HRS-Beschwerde gegen den Vergabeentscheid der Thurmed Immobilien AG für einen Spitalneubau in Frauenfeld abgewiesen. Das Gericht argumentierte, dass nicht genügend Gründe vorliegen würden, den Vergabeentscheid an eine Zürcher Generalunternehmung aufzuheben.
 
Preisdifferenz von 27 Millionen Franken 
Wie das Immobilienunternehmen in einer Mitteilung schreibt, betrug die Preisdifferenz zwischen dem siegreichen Angebot der Zürcher Generalunternehmung und der zweitplatzierten HRS 27 Millionen Franken. Deshalb war das Verwaltungsgericht nach Auffassung der HRS auch bereit, über die offenkundige Unvollständigkeit des Siegerangebots hinwegzusehen. Dies obwohl das Angebot der HRS von der Thurmed Immobilien AG als das beste gewertet wurde und preislich rund 20 Millionen Franken günstiger war als dasjenige des drittplatzierten Mitbewerbers. Das Gericht argumentierte insbesondere mit dem Prinzip der Verhältnismässigkeit.
 
Mit Argumenten nicht auseinander gesetzt
Aufgrund der langjährigen Erfahrung mit öffentlichen Ausschreibungen nimmt die HRS den Entscheid mit Bedenken zur Kenntnis. Üblicherweise gebe es laut HRS bei der Beurteilung keinen Interpretationsspielraum. Das Gericht lasse nun aber unter Berufung auf die Verhältnismässigkeit Spielräume zu. Damit demontiere es das Gebot der Gleichbehandlung, wie das Unternehmen weiter schreibt.

Besonders stossend sei, dass sich das Verwaltungsgericht inhaltlich kaum mit den Argumenten von HRS auseinandergesetzt habe. Vielmehr soll der Entscheid von Anfang an darauf ausgelegt gewesen, die Vergabe an den günstigeren Zürcher Mitbewerber zu schützen.
 
Wettbewerb erfordert Chancengleichheit
Obwohl die HRS durchaus Erfolgschancen sieht, verzichtet das Immobilienunternehmen nun auf einen Weiterzug ans Bundesgericht. Einerseits, weil sie das Bedürfnis nach der baldigen Realisierung eines neuen Spitals in Frauenfeld anerkennt. Andererseits aber auch, weil sie nicht als schlechte Verliererin gelten möchte. (red.)