HRS zieht Spitalneubau nicht vor Bundesgericht

FRAUENFELD. Dem Neubau des Kantonsspitals Frauenfeld steht nichts mehr im Wege. «HRS verzichtet auf einen Weiterzug des Gerichtsentscheids zum Spitalneubau», schreibt der Generalunternehmer in einer Medienmitteilung.

Drucken
Teilen

FRAUENFELD. Dem Neubau des Kantonsspitals Frauenfeld steht nichts mehr im Wege. «HRS verzichtet auf einen Weiterzug des Gerichtsentscheids zum Spitalneubau», schreibt der Generalunternehmer in einer Medienmitteilung. Ende Oktober wies das Thurgauer Verwaltungsgericht eine Beschwerde der am Vergabeverfahren unterlegenen HRS AG ab. Diese forderte vom Gericht, den Vergabeentscheid aufzuheben, weil die Offerte des Konkurrenten Steiner AG aus Zürich unvollständig sei. Für den Zuschlagpreis von 166,5 Millionen Franken bekam dieser den Bauauftrag.

HRS vermisst Gleichbehandlung

Die HRS akzeptiert den Entscheid des Verwaltungsgerichts zähneknirschend: «Die HRS nimmt diesen Entscheid mit Bedenken zur Kenntnis», heisst es in der Mitteilung. Obwohl es üblicherweise bei der Beurteilung, ob ein Angebot vollständig sei oder nicht, keinen Interpretationsspielraum gebe, lasse das Gericht einen solchen zu und demontiere damit das Gebot der Gleichbehandlung. «Besonders stossend ist, dass sich das Verwaltungsgericht inhaltlich kaum mit den Argumenten der HRS auseinandergesetzt hat, sondern der Entscheid von Anfang an darauf ausgelegt war, die Vergabe an den günstigeren Zürcher Mitbewerber zu schützen.»

Arbeiten starten Ende 2016

Die Preisdifferenz zwischen dem zweitplazierten HRS-Angebot und dem Siegerprojekt betrage 27 Millionen Franken. Doch ihr Projekt sei als das mit Abstand qualitativ beste bewertet worden und preislich rund 20 Millionen Franken günstiger als jenes des drittplazierten Mitbewerbers, schreibt die HRS. Das Verwaltungsgericht habe über die offenkundige Unvollständigkeit des Siegerprojekts hinweggesehen. Obwohl die HRS durchaus Erfolgschancen sehe, verzichte man auf einen Weiterzug ans Bundesgericht, weil sie das Bedürfnis nach der baldigen Realisierung eines neuen Spitals in Frauenfeld anerkenne. «Andererseits aber auch, weil sie nicht als schlechte Verliererin gelten möchte.»

Somit können kurz vor den Sommerferien die ersten Bauvorbereitungen starten, erklärt Robert Führer, Verwaltungsratspräsident der Spital Thurgau AG. Die eigentlichen Bauarbeiten werden Ende 2016 beginnen. Bis dahin werde sich für die Patienten noch nichts ändern. (sme.)