HOCHBAU: Was lange währt …

Nach jahrelangem Hin und Her zwischen der Regio, den Gemeinden und dem Kanton biegt das regionale Baureglement nun in die Zielgerade ein. Allerdings gibt es da und dort noch Einsprachen zu behandeln.

Stefan Hilzinger
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Jüngst erschlossenes und bebautes Bauland in Müllheim im Gebiet «Muggli». (Bild: Thi My Lien Nguyen)

Jüngst erschlossenes und bebautes Bauland in Müllheim im Gebiet «Muggli». (Bild: Thi My Lien Nguyen)

Stefan Hilzinger

stefan.hilzinger@frauenfeld.ch

Das reichlich vorhandene Juristenfutter lässt das regionale Bau­reglement in den vergangenen sechs Jahren zu einem beacht­lichen Baby anwachsen. Da muss es niemanden wundern, wenn die überlange Schwangerschaft nun mit einer Zangengeburt endet. 2011 sitzen Vertreter von 13 der 15 Gemeinden der Regional­planungsgruppe Regio Frauenfeld erstmals zusammen, um sich Gedanken über vereinheitliche Bauvorschriften zu machen. Das neue Thurgauer Planungs- und Baugesetz per 1. Januar 2013 und die Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe lassen das Vorhaben in den folgenden Jahren noch angezeigter erscheinen.

Gemeinden und Kanton sind sich uneins

Doch ab Sommer 2015 kommt das komplexe Projekte mehr und mehr ins Stocken. Grund sind unter­schiedliche Ansichten zwischen der Regio und den Gemeinden einerseits und dem Departement für Bau-und Umwelt (DBU) andererseits. Die Regio-Gemeinden sind der Ansicht, ­ihnen stehe nun eine vereinheitlichte Vorlage zur Verfügung, aus der sie sich ein auf ihre Bedürfnisse passendes, bewilligungs­fähiges Baureglement zusammenstellen können. Doch das DBU ist in manchen Punkten anderer Meinung, zum Verdruss der Gemeinden, die das Reglement schon verabschiedet haben. In Frauenfeld etwa muss der Gemeinderat nochmals über das Papier befinden. Noch sind sich Stadt und Kanton in manchen Punkten uneins. Dies kam an der jüngsten Fragestunde im Gemeinderat zutage (die TZ berichtete).

Möglichst an der nächsten Gemeindeversammlung

Seit Ende Februar steht den Gemeinden nun ein vom DBU bewilligtes Musterreglement zur Verfügung und das Vorhaben nimmt wieder Fahrt auf. Auch in Müllheim biegt das neue Bau­reglement in die Zielgerade ein. Gemeindepräsident Urs Forster, der das Projekt von seinem Vorgänger Jakob Thurnheer geerbt hatte, ist froh darüber. «Ich muss die Bevölkerung nun nicht mehr an jeder Gemeindeversammlung auf später vertrösten», sagt er. Der Gemeinderat beabsichtigt, das Reglement möglichst der nächsten Gemeindeversammlung zu unterbreiten und es nach dem erhofften Ja vom DBU genehmigen zu lassen. «Das sollte dann eigentlich problemlos ­gehen», sagt Forster und deutet auf das DBU-Musterreglement, worin jede Seite den kantonalen Genehmigt-Stempel trägt.

Eine Hürde gilt es für den Gemeinderat aber noch zu meistern: Denn während der Auflage ging eine Einsprache gegen das Baureglement ein.